Den RSS-Feed „RSS - BiomasseV“ abonnieren BiomasseV

BiomasseV ist die Abkürzung für Biomasseverordnung .

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Biomasseverordnung

Zu den Voraussetzungen für den Landschaftspflegebonus nach EEG 2009

Sachverhalt: Zu der Frage, ob es sich bei dem vom Biogas-Anlagenbetreiber in seiner Biogasanlage eingesetzten Mais um ein "Landschaftspflegematerial" im Sinne des EEG 2009 handele, dem Anlagenbetreiber somit Anspruch auf Zahlung des sogenannten Landschaftspflegebonus nach § 27 EEG 2009 zustünde und der Netzbetreiber seine Rückzahlungsforderungen nach § 57 Abs. 5 S.1, S.3 EEG 2014 nicht geltend machen könne.  Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Zur Rückwirkung der Übergangsbestimmung des EEG 2014 bzgl. der Voraussetzungen für den Landschaftspflegebonus

Datum: 

11.01.2016

Aktenzeichen: 

8 O 1521/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Zur der Frage, ob die Änderung der Voraussetzungen für den Anspruch auf den Landschaftspflegebonus mit der EEG-Novelle 2014 i.V.m. mit den entsprechenden Übergangsbestimmungen zu Rückforderungen des Netzbetreibers ggü. dem Anlagenbetreiber für den Zeitraum vor Inkrafttreten des EEG 2014 führen kann, wenn Letzterer die neuen Anforderungen nicht mehr erfüllt (hier: verneint).Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

OLG Stuttgart: Anlagenbegriff, KWK- und NawaRo-Bonus bei Erweiterung des Gas-Otto-Motors einer Biogasanlage um zwei Gasturbinen und deren anschließendem Austausch

Datum: 

13.03.2014

Aktenzeichen: 

2 U 61/12

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Vorinstanz(en): 

LG Stuttgart , Urteil v. 23.02.2012 - 10 O 175/11

Nachinstanz(en): 

Im Ergebnis bestätigt durch BGH, Urteil v. 04.03.2015 - VIII ZR 110/14.

Zum Anlagenbegriff gem. § 3 Nr. 1 EEG 2009 bei einer Biogasanlage mit einem Gas-Otto-Motor und einem Fermenter, die im Jahr 2004 errichtet und deren Gas-Otto-Motor anschließend um zwei Gasturbinen erweitert wurde, die ebenfalls an den bestehenden Fermenter angeschlossen und im Jahr 2009 durch eine Gasturbine ausgetauscht wurden: Es liege nur eine Anlage i.S.v. § 3 Nr. 1 EEG 2009 vor, da beide Gasmotor und Gasturbine mit dem Fermenter eine zwingend notwendige technische Einrichtung gemeinsam nutzten; aufgrund dieser Verklammerung sei nur von einer einzigen Anlage i.S.d. EEG 2009 auszugehen. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

BMELV: Daten und Fakten zur Biomasse - EEG 2009, EEWärmeG

Die vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) erstellte Broschüre enthält Informationen zu den Regelungen des EEG 2009 und EEWärmeG im Bereich Biomasse. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

LfL und Fachverband: „Einsatzstoffe nach Biomasseverordnung“

Datum: 

09.02.2012

Urheberschaft: 

Landesanstalt für Landwirtschaft Bayern (LfL) und Fachverband Biogas e.V.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Von der Landesanstalt für Landwirtschaft Bayern (LfL) und vom Fachverband Biogas e.V. erarbeitete Auslegungshilfe, in welcher LfL und Fachverband die in den Anlagen 1-3 der BiomasseV 2012 aufgelisteten Einsatzstoffe nach ihrem Verständnis näher beschreiben. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Empfehlung 2008/48 - Landschaftspflege-Bonus

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.11.2008

beschlossen am: 

24.09.2009

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/48

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 24. September 2009 eine Empfehlung zu dem Thema „Landschaftspflege-Bonus“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 14 Anhänge

Durften sich noch im Tank befindliche unzertifizierte Restmengen flüssiger Biomasse nach dem 1. Januar 2011 zur Stromerzeugung eingesetzt werden?

erstellt am: 

11.01.2011

Textfassung vom: 

28.10.2015

zuletzt geprüft am: 

16.11.2018

Gesetzesbezug: 

Ja, unter bestimmten Voraussetzung konnten noch im Tank befindliche Restmengen flüssiger Biomasse nach dem 1. Januar 2011 zur Stromerzeugung eingesetzt werden, ohne dass der Anspruch auf Vergütung nach § 27 Abs. 1 und Abs. 4 Nr. 2 i.V.m. Anlage 2 EEG 2009 entfiel. Weiterlesen

Icon Biomasse

Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) - Dokumente des Rechtsetzungsverfahrens

erster Entwurf vom: 

03.07.2009

Initiator: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Der Deutsche Bundestag hat der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) am 3. Juli 2009 zugestimmt. Nach Abschluss des Notifizierungsverfahrens bei der Europäischen Kommission, d.h. der Entscheidung der Kommission, dass die Verordnung mit dem Europäischen Beihilfenrecht vereinbar ist, wurde die BioSt-NachVO am 23. Juli 2009 von der Bundesregierung erlassen und am 29. Juli 2009 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Vorschriften zur Zertifizierung (§§ 24 und 34 BioSt-NachV) sind  am 1. Januar 2010, die Verordnung im übrigen am 24. August 2009 in Kraft getreten. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 6 Anhänge

Seiten