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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Votum 2010/6 - Solarstromanlagen auf forstwirtschaftlich genutztem Unterstand

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

18.06.2010

beschlossen am: 

27.08.2010

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2010/6

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Fall wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob und, wenn ja, aus welcher Regelung innerhalb des § 11 EEG 2004 der Anlagenbetreiber einen Anspruch auf Vergütung des in seinen Solarstromanlagen erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Stroms gemäß §§ 5 Abs. 1, 11 EEG 2004 (seit 1. Januar 2009 i.V.m. § 66 EEG 2009) hat, wenn die Solarstromanlagen sich auf einer hölzernen Trägerkonstruktion befinden, die zum Unterstellen von Forstsamen, Holz und forstwirtschaftlichem Gerät genutzt wird und die ihrerseits auf einer ehemals militärisch genutzten Asphaltfläche errichtet wurde (im Ergebnis Anspruch aus §§ 5 Abs. 1, 11 Abs. 1, seit 1. Januar 2009 i.V.m. § 66 EEG 2009, bejaht). Weiterlesen

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Votum 2013/55 - Fassadenbonus EEG 2004

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

09.09.2013

beschlossen am: 

18.12.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/55

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber für den in seiner Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Strom gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung mit dem sog. Fassadenbonus gem. § 5 Abs. 1 Satz 1, 11 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004 hat (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Votum 2013/58 - Fassadenbonus für PV-Anlage

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

09.09.2013

beschlossen am: 

06.12.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/58

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber für den in seiner Fotovoltaikanlage erzeugten Strom gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Mindestvergütung gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Satz 1, 5 Abs. 1 Satz 1 EEG 2004 (sog. Bonus für Fassadenanlagen) hat (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Hinweis 2013/7 - NawaRo-Bonus für Zünd- und Stützfeuerung bei vor dem 1. Januar 2007 in Betrieb genommenen Anlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

31.01.2013

beschlossen am: 

27.03.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/7

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 27. März 2013 den Hinweis zu dem Thema „NawaRo-Bonus für Zünd- und Stützfeuerung bei vor dem 1. Januar 2007 in Betrieb genommenen Anlagen“ beschlossen. Weiterlesen

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Votum 2012/18 - PV-Modulbaum: Ausschließliche Anbringung und vorrangiger Nutzungszweck des Gebäudes

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

16.08.2012

beschlossen am: 

16.10.2012

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2012/18

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der Vergütung gemäß § 66 Abs. 1 EEG 2009 i.V.m. §§ 5 Abs. 1, 11 EEG 2004 für den Strom hat, der in seiner im Jahre 2008 in Betrieb genommenen Fotovoltaikinstallation erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Votum 2007/4 - Vergütungsanspruch für PV bei Anbringung auf horizontal nachgeführten Holzschuppen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

07.02.2008

beschlossen am: 

09.04.2008

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2007/4

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Besitzer einer auf einem Gebäude im nicht rechtsförmlich beplanten Innenbereich nach § 34 BauGB installierten PV-Anlage Anspruch auf Zahlung einer Vergütung nach einem der Absätze des § 11 EEG 2004 hat, wenn die Anlage auf neu errichteteten Holzschuppen in Betrieb genommen wird, die über ein schräges Dach sowie eine horizontale Sonnenstands-Nachführung verfügen (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall verneint). Weiterlesen

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Votum 2008/11 - Anspruch auf Fassadenbonus für eine PV-Anlage

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

02.04.2008

beschlossen am: 

27.05.2008

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/11

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Betreiber einer an der Südwand seines Wohnhauses angebrachten PV-Anlage Anspruch auf Zahlung der erhöhten Mindestvergütung nach § 11 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 5 Abs. 1 EEG 2004 gegen den zuständigen Netzbetreiber hat (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall bejaht). Weiterlesen

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Votum 2008/3 - Technologiebonus bei Biogasaufbereitung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

22.05.2008

beschlossen am: 

16.07.2008

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/3

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Betreiber gegen die zuständige Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Einspeisevergütung nach § 8 Abs. 4 Satz 1 i.V.m. § 5 Abs. 1 EEG 2004 für den aus der Biogasanlage bezogenen Strom bereits dann hat, wenn das Biogas auf Erdgasqualität aufbereitet wird, ohne dass darüber hinaus eine Einspeisung in das öffentliche Erdgasnetz erfolgt (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall bejaht). Weiterlesen

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