Den RSS-Feed „RSS - EEG 2009 § 33“ abonnieren EEG 2009 § 33

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Schiedsspruch 2018/27 - Umgang mit unplausiblem Messwert im EEG

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

23.07.2018

beschlossen am: 

19.09.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/27

Gesetzesbezug: 

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob für die Ermittlung der gemäß § 33 Abs. 1 EEG 2009 zu vergütenden Strommenge aus den Solaranlagen des Schiedsklägers für das Kalenderjahr 2016 zwingend auf den Messwert des vorhandenen Zählers zurückzugreifen ist, auch wenn der Schiedskläger darlegen kann, dass der Messwert für das Kalenderjahr 2016 nicht plausibel ist (im Ergebnis verneint) und welcher Wert für die Ermittlung der zu vergütenden Strommenge aus den Solaranlagen des Schiedsklägers für das Kalenderjahr 2016 zugrundegelegt werden kann; insbesondere Messwerte aus dem Datenlogger des Wechselrichters verbunden mit einem Abgleich von Messreihen zu einem früheren oder späteren Zeitpunkt . Weiterlesen

Icon MessungIcon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Schiedsspruch 2016/10 - Verspätete Umsetzung der technischen Anforderungen zum Einspeisemanagement und Rechtsfolge

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

04.03.2016

beschlossen am: 

30.03.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/10

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für den eingespeisten Strom der PV-Installation der Schiedsklägerin in der Zeit vom 1. Januar bis 28. Februar 2014 - in der die PV-Installation der Schiedsklägerin über keine technischen Einrichtungen zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung verfügte - ein Vergütungsanspruch gemäß § 16 Abs. 1 i.V.m. § 33 EEG 2009 besteht. Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Votum 2015/28 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLI)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.06.2015

beschlossen am: 

11.09.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/28

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, welche Vergütungshöhe sich für die einzelnen Module gem. §§ 3 Nr. 6, 18 Abs. 1 i.V.m. § 33 Abs. 1 EEG 2009 bei Gebäude-PV-Installationen ergibt, die unstreitig nach § 19 Abs. 1 EEG 2009 zusammenzufassen waren. Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Votum 2014/37 - Austausch von defekten PV-Modulen (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

28.10.2014

beschlossen am: 

16.09.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/37

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der im Jahr 2011 erzeugte und in das Netz eingespeiste Strom aus den Modulen, welche im Jahr 2011 die infolge eines Brandes zerstörten Module ersetzt haben, zu den im Jahr 2007 gültigen Mindestvergütungssätzen vergütet wird (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Unter welchen Voraussetzungen sind Gebäude-Fotovoltaikanlagen gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 EEG 2017 bzw. § 19 Abs. 1 EEG 2009/2012 oder § 32 Abs. 1 Satz 1 EEG 2014 zur Berechnung der Vergütung zusammenzufassen?

erstellt am: 

16.10.2015

Textfassung vom: 

05.07.2018

zuletzt geprüft am: 

05.07.2018

Gesetzesbezug: 

Für Fotovoltaikanlagen, die in, an oder auf Gebäuden angebracht wurden (Gebäude-PV), stellt sich oft die Frage, ob diese mit anderen PV-Anlagen, die auf demselben Gebäude, auf demselben Flur- und/oder Grundstück oder auf anderen Gebäuden angebracht wurden, zur Berechnung der Vergütung gemeinsam als eine Anlage gelten. Wenn ja, wird der Strom aus der später in Betrieb genommenen Anlage - soweit eine Vergütungsschwelle überschritten wird - mit einem geringeren Vergütungssatz versehen als die zuerst in Betrieb genommene Anlage.Weiterlesen

Icon Solarenergie

OLG München: Zum Vergütungsanspruch eines Anlagenbetreibers für den in seiner auf dem Dach einer Carportanlage befindlichen PV-Anlage erzeugten Strom gem. § 33 Abs. 1, 3 EEG 2009

Datum: 

04.02.2015

Aktenzeichen: 

20 U 1735/14  

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Landshut, Urteil v. 14.04.2014 - 41 O 1471/12

Zu der Frage, ob ein Fotovoltaikanlagenbetreiber, dessen Anlage auf dem Dach eines Carports installiert ist, einen Anspruch auf die erhöhte Einspeisevergütung gem. § 33 Abs. 1 und 3 EEG 2009 gegen die Netzbetreiberin für den in ihr Netz eingespeisten Strom hat (hier bejaht, denn bei der Carportanlage handele es sich um ein Gebäude i.S.v. § 33 Abs. 3 EEG 2009.) Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

BMF: Zur Unternehmereigenschaft bei Einspeisung und Direkt- bzw. Eigenverbrauch sowie zur umsatzsteuerrechtlichen Fiktion der Hin- und Rücklieferung des dezentral verbrauchten Stroms

Datum: 

14.03.2011

Urheberschaft: 

Bundesfinanzministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

BStBl. I (2011) S. 254; http://www.bundesfinanzministerium.de/

Durch das Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 14. März 2011, GZ: IV D 2 - S 7124/07/10002 (s. Anhang) wurde unter anderem der Abschnitt 2.5 des Umsatzsteuer-Anwendungserlasses vom 1. Oktober 2010, (BStBl I S. 846) geändert. Dadurch wurden bestehende Vorschriften für EEG-Anlagen auf KWK-Anlagen ausgeweitet und ergänzt: Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Votum 2014/21 - Gebäude-PV

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

28.08.2014

beschlossen am: 

08.12.2014

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/21

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber gemäß § 33 Abs. 1 EEG 2009 Anspruch auf Vergütung des in seiner Fotovoltaikinstallation erzeugten Stroms gehabt hätte, wenn dieser in das Netz des Netzbetreibers eingespeist worden wäre und insbesondere, ob die Module ausschließlich an oder auf einem Gebäude im Sinne des § 33 Abs. 3 EEG 2009 angebracht waren (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Seiten