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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Stellungnahme 2015/40/Stn - Teileinspeisung einer PV-Anlage bei erhöhter Spannungsanhebung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

14.03.2016

beschlossen am: 

20.12.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/40/Stn

Gesetzesbezug: 

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob sich bereits aus den zur Gerichtsakte gereichten Unterlagen über die örtliche Netzsituation unzulässige Spannungsanhebungen ergeben mit der Folge, dass jegliche Einspeisung des Solarparks vor Fertigstellung des Umspannwerks nicht netzverträglich gewesen sei (so die Beklagte), oder ob es technisch möglich gewesen wäre, (ggf. Teil-)Einspeisungen aus dem Solarpark in das Netz der Beklagten netzverträglich vorzunehmen (so die Klägerin) und wenn ja, in welchem Umfang (im Ergebnis die Möglichkeit auch einer Teileinspeisung verneint). Weiterlesen

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Votum 2016/40 - Messkonzept bei Marktintegrationsmodell

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

14.10.2016

beschlossen am: 

02.11.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/40

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin unterjährig zwischen Volleinspeisung und Überschusseinspeisung wechseln kann, ohne gegen die Anforderungen des Marktintegrationsmodells gemäß § 33 EEG 2012 sowie die Anforderungen gemäß §§ 7 Abs. 1, 13 Abs. 1 EEG 2012 zu verstoßen (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Wer darf den Netzanschluss herstellen und was ist dabei zu beachten?

Die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber können den Anschluss vom Netzbetreiber oder aber auch von einem fachkundigen Dritten vornehmen lassen. Die Ausführung des Anschlusses und die übrigen für die Sicherheit des Netzes notwendigen technischen Einrichtungen müssen Weiterlesen

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Wer trägt die Kosten für den Netzanschluss?

Die für den Netzanschluss notwendigen Kosten an den gesetzlichen bzw. selbst gewählten Verknüpfungspunkt haben die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber zu tragen. Hierbei handelt es sich um die Anschlusskosten an den bzw. bis zum Verknüpfungspunkt, die notwendig sind (vgl. zur Notwendigkeit das Votum 2008/33 der Clearingstelle). Abzugrenzen davon sind die Kosten für die Kapazitätserweiterung (Netzausbau), die der Netzbetreiber zu tragen hat. Lesen Sie bitte zur Abgrenzung der Netzanschluss- und Netzausbaukosten unter anderem das Votum 2008/10, das Votum 2008/24 und das Votum 2011/24 der Clearingstelle mit Fundstellen einschlägiger BGH-Urteile. Weiterlesen

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Wo ist die Anlage anzuschließen und wie wird der Verknüpfungspunkt ermittelt?

erstellt am: 

24.08.2016

Textfassung vom: 

24.08.2016

zuletzt geprüft am: 

06.09.2018

Gesetzesbezug: 

Netzbetreiber sind verpflichtet, Anlagen unverzüglich anzuschließen. Die spezifische Anschlussstelle für die Anlage mit dem Netz (Verknüpfungspunkt) ist grundsätzlich diejenige, die im Hinblick auf die Spannungsebene geeignet und die in Luftlinie die nächstgelegene Stelle ist. Dies gilt dann nicht, wenn eine andere Anschlussstelle technisch und gesamtwirtschaftlich günstiger ist. Lesen Sie dazu bitte auch unseren Beitrag unter Ist der nächstgelegene Verknüpfungspunkt stets der richtige Verknüpfungspunkt?, zur gesamtwirtschaftlichen Betrachtungsweise Empfehlung 2011/1 der Clearingstelle EEG und das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10. Oktober 2012, Az. VIII ZR 362/11 und das Votum 2014/40 der Clearingstelle EEG. Weiterlesen

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In welcher Frist hat der Netzbetreiber auf ein Netzanschlussbegehren zu reagieren?

erstellt am: 

24.08.2016

Textfassung vom: 

24.08.2016

zuletzt geprüft am: 

23.10.2018

Gesetzesbezug: 

Der Netzbetreiber muss unverzüglich nach Eingang eines Netzanschlussbegehrens reagieren (vgl. unseren Beitrag unter Müssen Netzanschlussbegehren schriftlich gestellt werden?). Unverzüglich bedeutet ohne schuldhaftes Zögern im Sinne des § 121 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Ob der Netzbetreiber noch unverzüglich tätig geworden ist, muss in jedem Einzelfall geprüft werden. Weiterlesen

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LG Frankfurt (Oder): Zur Enschädigungspflicht gemäß § 12 i.V.m. § 11 EEG 2012

Datum: 

30.04.2015

Aktenzeichen: 

14 O 289/13

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Nachinstanz(en): 

Zu der Frage, ob eine PV-Anlagenbetreiberin einen Anspruch gegen die Netzbertreiberin auf eine Entschädigung gemäß § 12 Abs. 1 i.V.m. § 11 Abs. 1 EEG 2012 wegen entgangener Vergütung für den Zeitraum vom 23. Oktober 2012 bis zum 7. Juni 2013 aufgrund der Vornahme von Netzausbaumaßnahmen hat (hier: verneint).Weiterlesen

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Votum 2014/40 - Verknüpfungspunkt und wirtschaftliche Unzumutbarkeit der Kapazitätserweiterung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

18.11.2015

beschlossen am: 

23.03.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/40

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, wo der richtige Netzverknüpfungspunkt gemäß § 5 Abs. 1 EEG 2012 für die PV-Installation des Anlagenbetreibers mit einer installierten Leistung von 26,56 kWp ist und ob der Anlagenbetreiber von dem Netzbetreiber gemäß § 5 Abs. 4 i.V.m. § 9 Abs. 1 EEG 2012 verlangen kann, dass dieser sein Netz zwecks Anschlusses der PV-Installation des Anlagenbetreibers und zwecks Abnahme des gesamten aus dieser Anlage angebotenen Stroms ausbaut. (im Ergebnis: verneint). Weiterlesen

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Votum 2015/11 - Messkonzept beim Zubau von PV-Anlagen (gewillkürte Vorrangregelung)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

06.03.2015

beschlossen am: 

24.03.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/11

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob das von der Anlagenbetreiberin vorgeschlagene Gesamt-Messkonzept für den geplanten Zubau von PV-Modulen mit einer Leistung von insgesamt 499 kWp zu der bestehenden PV-Installation mit einer Leistung von 211 kWp den Anforderungen an die Messeinrichtungen gemäß §§ 13 Abs. 1, 33 Abs. 4 EEG 2012 und §§ 16 Abs. 1, 61 Abs. 7 EEG 2014 genügt (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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