Den RSS-Feed „RSS - EEG 2014 §§ 14, 15“ abonnieren EEG 2014 §§ 14, 15

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Zur Erstattung von Kosten durch Eigenstromverbrauch bei Abregelung als Einspeisemanagementmaßnahme

Datum: 

24.07.2017

Aktenzeichen: 

6 O 422/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Sachverhalt: Zur Frage, ob den Betreiberinnen von Windenergieanlagen (WEA) eine Entschädigung in Form einer Erstattung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 EEG 2014 aufgrund der durch die Abregelung im Rahmen des Einspeisemanagements nach § 14 EEG 2014 entstandenen Kosten für den notwendigen Strombezug für den Eigenverbrauch der WEA besteht, der sonst durch die eigene Erzeugung gedeckt wird. Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

In welchen Fällen steht Anlagenbetreibern bei Abschaltungen ihrer Anlagen eine Entschädigung zu?

erstellt am: 

02.08.2016

Textfassung vom: 

02.08.2016

zuletzt geprüft am: 

06.09.2018

Gesetzesbezug: 

Netzbetreiber, die ein Netz für die allgemeine Versorgung betreiben, sind unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt, EEG-Anlagen zu regeln. Wird die Einspeisung von Strom aus einer EEG-Anlage wegen eines Netzengpasses im Sinne des EEG reduziert, so ist der Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage angeschlossen ist, verpflichtet, den Betreiber der EEG-Anlage zu entschädigen. Schaltet der Netzbetreiber aus anderen Gründen als einem EEG-relevanten Netzengpass, insbesondere nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) die Anlage ab, so sind die Regelungen des EEG nicht anwendbar. So hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil entschieden, dass dem Anlagenbetreiber bei vorübergehender Trennung seiner Biogasanlage vom Netz wegen Reparaturarbeiten keine Entschädigung zusteht. Die Clearingstelle hat in ihrem Votum 2015/48 entschieden, dass dem Anlagenbetreiber ein Anspruch auf Entschädigung für die entgangene Vergütung im konkreten Fall zusteht, wenn der Netzbetreiber Netzausbaumaßnahmen nach § 9 EEG 2009 vornimmt, weil das Netz unzureichend ausgebaut war, und diese Ausbaumaßnahme eine Überlastung der Netzkapazität vorübergehend mitverursacht bzw. verstärkt hat. Lesen Sie bitte auch unseren Beitrag zu wartungsbedingten oder sonstigen Abschaltungen. Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon BiomasseIcon SolarenergieIcon Windkraft

Sind Einspeisemanagement-Maßnahmen bei der Ermittlung des Zeitraums der verlängerten Anfangsvergütung bei WEA besonders zu behandeln ?

Ob Einspeisemanagement-Maßnahmen bei der Ermittlung des Zeitraums der verlängerten Anfangsvergütung bei Windenergieanlagen (WEA) besonders zu behandeln sind, hängt vom Datum ihrer Inbetriebnahme ab. Weiterlesen

Icon Windkraft

Besteht ein Ersatzanspruch auch wegen reduzierter Einspeiseleistung bei wartungsbedingten oder sonstigen Abschaltungen?

erstellt am: 

07.08.2013

Textfassung vom: 

23.08.2018

zuletzt geprüft am: 

31.10.2018

Gesetzesbezug: 

Das EEG regelt einen Ersatzanspruch für Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber, wenn die Einspeiseleistung wegen eines Netzengpasses (bzw. wegen Überlastung der Netzkapazität) reduziert wird (sogenannte Härtefallregelung). Weiterlesen

Icon Netzanbindung