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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

FFAV - Entwurf

erster Entwurf vom: 

31.10.2014

letzter Entwurf vom: 

28.01.2015

Initiator: 

Bundeswirtschaftsministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

BMWi

Anbei finden Sie die Rechtsgebungsmaterialien der Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen (FFAV). Weiterlesen

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Votum 2016/48 - Konversionsfläche aus militärischer Nutzung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

16.11.2016

beschlossen am: 

28.11.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/48

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob es sich bei der ehemals als Lehr- und Feldflugplatz genutzten Vorhabensfläche um eine Konversionsfläche aus militärischer Nutzung gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 3 c) cc) EEG 2014 und gemäß §§ 55, 88 EEG 2014 i.V.m. § 6 Abs. 3 Nr. 6 b), § 22 Abs. 1 Nr. 2 b) bb) FFAV handelt (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Empfehlung 2016/12 - Anwendungsfragen zu Speichern im EEG 2014

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

11.05.2016

beschlossen am: 

23.01.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/12

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 23. Januar 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen zu Speichern im EEG 2014« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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GEEV - Urfassung - Rechtsetzungsverfahren

Verordnung der Bundesregierung zur grenzüberschreitenden Ausschreibung der Förderung für Strom aus erneuerbaren Energien sowie zur Änderung weiterer Verordnungen zur Förderung der erneuerbaren Energien (Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung - GEEV).Weiterlesen

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BMWi: Öffnung des EEG für Strom aus anderen EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der Pilotausschreibung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen - Eckpunktepapier

Datum: 

04.03.2016

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 4. März 2016 ein Eckpunktepapier zur Öffnung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes für Strom aus anderen EU-Mitgliedstaaten im Rahmen der Pilotausschreibung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (FFA) veröffentlicht.
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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014: Grundlegend neu - aber auch grundlegend anders?

Datum: 

09/2014

Autor(en): 

Guido Wustlich

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht), 17/2014, 1113-1121

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit dem EEG 2014 und betrachtet das Gesetz im Kontext der weiteren Rechtsentwicklung. Er erörtert zunächst die Ausgangslage und erläutert sodann, weshalb er die Notwendigkeit einer Reform des EEG sieht. Hierbei geht er auf die steigenden Förderkosten der erneuerbaren Energien, das Beihilferecht, die europäische Integration des EEG, die Verfassungsmäßigkeit des EEG mit der Finanzverfassung und das speziell das Gesetzgebungsverfahren ein. Des Weiteren skizziert er die Neuerungen im EEG 2014 und beschäftigt sich hierbei mit den Ausbauzielen, dem Anlagenregister, den allgemeinen sowie besonderen Förderbestimmungen, der verpflichtenden Direktvermarktung, der besonderen Ausgleichsregelung, dem Eigenverbrauch und den Ausschreibungen. Weiterlesen

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