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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

DIHK-Merkblatt Elektromobilität - Elektrofahrzeuge im Unternehmen rechtssicher laden

Datum: 

03/2018

Autor(en): 

DIHK

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

auf den Seiten des DIHK

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) beleuchtet in seinem Merkblatt "Elektromobilität - Elektrofahrzeuge im Unternehmen rechtssicher laden" Rechtsfragen hinsichtlich des Betriebs von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Unternehmen. Dabei werden verschiedene Anwendungsfälle beim Betrieb von Ladesäulen untersucht und insbesondere Regelungen zur Zahlung der EEG-Umlage sowie der Stromsteuer eingehender betrachtet.  Weiterlesen

Icon MessungIcon KWKG

Votum 2017/44 - Satelliten-BHKW (III)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

06.09.2017

beschlossen am: 

01.12.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/44

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob das BHKW der Anspruchstellerin, welches aus einer Vor-Ort-Anlage herausversetzt wurde und u.a. über einen Wärmespeicher mit der Vor-Ort-Anlage verbunden ist, eine rechtlich eigenständige Anlage im Sinne des EEG ist (im Ergebnis verneint).Weiterlesen

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Votum 2017/39 - Inbetriebnahme beim Ver- und Ersetzen von BHKW

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

11.08.2017

beschlossen am: 

17.11.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/39

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren waren im Wesentlichen zwei Fragen zu klären: Zu welchem Zeitpunkt wurde das Satelliten-BHKW der Anlagenbetreiberin, welches 2011 zu einer 2005 in Betrieb genommenen Biogasanlage hinzugebaut wurde und vor dem 1. August 2014 unter Geltung des EEG 2012 an den Satellitenstandort versetzt wurde, im Sinne des EEG in Betrieb genommen? Hat der für 2017 geplante Zubau eines weiteren BHKW am Standort der Biogasanlage, durch welchen der Anlagenbetrieb flexibilisiert und die Voraussetzungen zur Teilnahme an Ausschreibungen geschaffen werden sollen, Einfluss auf den Inbetriebnahmezeitpunkt des vorgenannten Satelliten-BHKW? Weiterlesen

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Was ist ein »Solarkraftwerk«?

erstellt am: 

21.06.2017

Textfassung vom: 

21.06.2017

zuletzt geprüft am: 

31.10.2018

Gesetzesbezug: 

Ein sogenanntes Solarkraftwerk ist nach den Wertungen des Bundesgerichtshofs (BGH) eine Anlage im Sinne des § 3 Nummer 1 EEG 2009. Es ist eine „Einrichtung zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas“ - im Falle des Solarkraftwerks eine Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie. Weiterlesen

Icon Solarenergie

Besteht ein anteiliger EEG-Förderanspruch für vor Netzeinspeisung zwischengespeicherten Strom, wenn nicht ausschließlich erneuerbare Energien oder Gubengas eingespeichert werden (Mischspeicher)?

erstellt am: 

12.03.2018

Textfassung vom: 

12.03.2018

zuletzt geprüft am: 

12.03.2018

Gesetzesbezug: 

Nein. Für den Förderanspruch für den vor der Einspeisung in das Netz für die allgemeine Versorgung zwischengespeicherten Strom (§ 19 Abs. 3 EEG 2017, § 19 Abs. 4 EEG 2014) ist das strenge Ausschließlichkeitsprinzip (§ 19 Abs. 1 EEG 2014/ EEG 2017) anzuwenden. Weiterlesen

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