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EEWärmeG ist die Abkürzung für Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz .

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

Große Anfrage der SPD-Fraktion: Die Energiewende – Kosten für Verbraucherinnen, Verbraucher und Unternehmen

Datum: 

19.07.2012

Urheberschaft: 

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Große Anfrage der SPD-Fraktion (BT-Drs. 17/10366, s. Anhang) an die Bundesregierung zur Energiewende und deren Kosten für Verbraucher und Unternehmen. Die Bundesregierung soll unter anderem Fragen zur EEG-Umlage, zu den Zielen hinsichtlich des Anteils erneuerbarer Energien im Strombereich, zu den Kosten einer - anstelle des Ausbaus der erneuerbaren Energien vorgenommenen - Erneuerung der konventionell-fossiler Kraftwerke, zu der Preisbildung an der Strompreisbörse, zum Netzausbau, zu Stromspeichern sowie zur "sozialverträglichen, gerechten und transparenten" Gestaltung der Energiewende beantworten. Weiterlesen

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„Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien“ (EAG EE) - Gesetzesmaterialien

erster Entwurf vom: 

20.05.2010

letzter Entwurf vom: 

28.09.2010

Initiator: 

Bundesumweltministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

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Energiekonzept der Bundesregierung und 10-Punkte-Sofortprogramm beschlossen

Datum: 

06.09.2010

Urheberschaft: 

Bundesregierung; Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Bundesregierung hat am 28. September 2010 ihr Energiekonzept beschlossen, welches auf Basis der politischen Ziele der Bundesregierung eine langfristige Strategie für eine künftige umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung der Bundesrepublik Deutschland festlegen soll. Das Energiekonzept trifft in neun Punkten, Weiterlesen

Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) - Entwurf und Gesetzgebungsverfahren

erster Entwurf vom: 

06.06.2008

letzter Entwurf vom: 

04.07.2008

Initiator: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

BT-Drs. 16/8149; BT-Drs. 16/8395; BT-Drs. 16/9476; BR-Drs. 419/08; BR-Drs. 419/08 (B)

Fundstelle (online): 

Der Bundestag am hat 6. Juni 2008 das Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG) beschlossen.

Der Bundesrat hat auf seiner 846. Sitzung am 4. Juli 2008 beschlossen, keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses zu stellen (Bundesrats-Drucksache 419/08(B)), so dass das Gesetzgebungsverfahren nach der anschließenden Ausfertigung, der Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und der Verkündung im Bundesgesetzblatt formal wirksam abgeschlossen ist.Weiterlesen

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Nationaler Aktionsplan für erneuerbare Energie

Datum: 

04.08.2010

Urheberschaft: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Bundesregierung hat am 4. August 2010 den Nationalen Aktionsplan für erneuerbare Energien beschlossen. Der Nationale Aktionsplan ist die zentrale Berichtspflicht der EU-Richtlinie für Erneuerbare Energien (Richtlinie 2009/28/EG). Die EU-Mitgliedstaaten müssen anhand eines vorgegebenen Musters einen Nationalen Aktionsplan für erneuerbare Energie mit Maßnahmen und Ausbaupfaden zur Erreichung des verbindlichen nationalen Ziels vorlegen. Der Nationale Aktionsplan wurde mit wissenschaftlicher Unterstützung des DLR, des Beratungsunternehmens Ecofys, des ZSW und des DBFZ erstellt. Im Nationalen Aktionsplan führt die Bundesregierung im Detail die bestehenden und geplanten Maßnahmen, Instrumente und Politiken der Bundesregierung zur Unterstützung des Ausbaus der erneuerbaren Energien auf. Darüber hinaus werden im Aktionsplan exemplarisch regionale und lokale Maßnahmen aufgeführt, die zur Zielerreichung beitragen. Weiterlesen

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Kommunale Solarsatzung und Solarthermiepflicht

Datum: 

12.05.2010

Aktenzeichen: 

8 K 4071/08.GI

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Amtliche Leitsätze:

  1. Das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz vom 07.08.2008 (BGBl. I S. 1658) enthält hinsichtlich der Errichtung von Neubauten eine abschließende Regelung für die Verpflichtung, erneuerbare Energien einzusetzen.
  2. Die (landesrechtliche) Regelung des § 81 Abs. 2 HBO ermächtigt Gemeinden, satzungsrechtliche Vorgaben für die Verwendung bestimmter Heizungsarten aufzustellen. Unter den Begriff "bestimmte Heizungsart" fällt auch die Solarthermie. Soweit eine Satzung diesbezüglich für Neubauten Regelungen enthält, ist sie kompetenzwidrig.
  3. Weiterlesen
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