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Wer darf den Netzanschluss herstellen und was ist dabei zu beachten?

Die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber können den Anschluss vom Netzbetreiber oder aber auch von einem fachkundigen Dritten vornehmen lassen. Die Ausführung des Anschlusses und die übrigen für die Sicherheit des Netzes notwendigen technischen Einrichtungen müssen Weiterlesen

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StromStG

Datum: 

24.03.1999

Letzte Änderung/Fassung vom: 

27.08.2017

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I S. 3299; 2018 I 126

Fundstelle (online): 

Stromsteuergesetz vom 24. März 1999 (BGBl. I S. 378; 2000 I S. 147), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. August 2017 (BGBl. I S. 3299; 2018 I 126) geändert worden ist (s. Anhang).Weiterlesen

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Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0

Datum: 

10/2014

Autor(en): 

Felix Chr. Matthes, Verena Graichen, Benjamin Greiner u.a.

Fundstelle: 

Die vom Ökoinstitut im Auftrag der Agora Energiewende erstellte Studie »Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0« schlägt ein Konzept einer strukturellen EEG-Reform auf dem Weg zu einem neuen Strommarktdesign vor.Weiterlesen

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BGH: Kein Anspruch auf Wertersatz aus ungerechtfertigter Bereicherung bei Pflichtverstoß des Anlagenbetreibers zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung

Leitsatz des Gerichts zum Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers wegen eines Verstoßes gegen seine Verpflichtung zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung.Weiterlesen

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BNetzA: Leitfaden zur Ei­gen­ver­sor­gung

Datum: 

11.07.2016

Urheberschaft: 

Bundesnetzagentur

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die finale Fassung ihres Leitfadens zur EEG-Umlagepflicht zur Eigenversorgung nach § 61 EEG 2014 veröffentlicht (s. Anhang). In dem Leitfaden legt die BNetzA ihre Auffassung zur EEG-Umlagepflicht für Eigenversorger sowie den bestehenden Ausnahmeregelungen nach § 61 EEG 2014 dar.Weiterlesen

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Darf der Netzbetreiber von der unentgeltlichen Durchführung der Netzverträglichkeitsprüfung abweichen?

Nein. Denn die Netzverträglichkeitsprüfung des Netzbetreibers, um den Verknüpfungspunkt zu ermitteln, ist grundsätzlich unentgeltlich nach dem EEG durchzuführen (Lesen Sie bitte auch unseren Beitrag Was ist eine Netzverträglichkeitsprüfung?). Vereinbaren Netzbetreiber und Einspeisewillige die entgeltliche Durchführung der Netzverträglichkeitsprüfung oder die entgeltliche Übermittlung der Informationen und Netzdaten an Einspeisewillige, so verstößt dies gegen das Abweichungsverbot. In dem Fall kann der Netzbetreiber von Einspeisewilligen oder Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreibern keine Zahlung verlangen. Näheres können Sie in dem Hinweis 2013/20 der Clearingstelle nachlesen. Weiterlesen

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