Den RSS-Feed „RSS - Geothermie“ abonnieren Den RSS-Feed „Geothermie | Clearingstelle EEG“ abonnieren Geothermie

Wann endet der gesetzliche Vergütungszeitraum bei vor 2000 in Betrieb genommenen Anlagen und welche Rechte bestehen danach?

erstellt am: 

17.11.2011

Textfassung vom: 

01.08.2018

zuletzt geprüft am: 

01.08.2018

Für alle Anlagen, die vor dem 1. April 2000 und damit vor dem Inkrafttreten des EEG 2000 in Betrieb genommen worden sind, setzt § 9 Abs. 1 Satz 2 EEG 2000 als fiktives Inbetriebnahmejahr das Jahr 2000 fest. Diese Regelung gilt aufgrund der Übergangsbestimmungen in den nachfolgenden EEG-Fassungen fort. Weiter bestimmt § 9 Abs. 1 Satz 1 EEG 2000 (i.V.m. § 100 Abs. 2 Satz 1 Nr. 11 EEG 2017), dass die Mindestvergütungen jeweils für die Dauer von 20 Jahren ohne Berücksichtigung des Inbetriebnahmejahres zu zahlen sind. Mithin endet für diese Anlagen der gesetzliche Vergütungszeitraum von 20 Jahren am 31. Dezember 2020. Einzelheiten hierzu können Sie im Votum der Clearingstelle EEG vom 13. April 2010 - 2009/26, Rn. 37 ff. nachlesen. Für Wasserkraftanlagen enthielten die jeweils anzuwendenden EEG-Fassungen etliche Sonderregelungen, so dass bei der Wasserkraft andere Vergütungszeiträume gelten können. Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon Windkraft

9. Fachgespräch - Das EEG 2012

Am Freitag, den 9. September 2011 begrüßte die Clearingstelle EEG gut 245 Gäste zu ihrem 9. Fachgespräch im Harnack-Haus der Max-Planck-Gesellschaft in Berlin-Dahlem. Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 15 Anhänge

EEG 2012 (Urfassung) und BiomasseV 2012 - Gesetzgebungsverfahren

erster Entwurf vom: 

06.06.2011

Initiator: 

Bundesregierung

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

--

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

BT-Drs. 17/6071; BT-Drs. 17/6363

Fundstelle (online): 

Durch Art. 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (BGBl. I S. 1634) wird das EEG 2009 zum 1. Januar 2012 geändert (EEG 2012). Durch Art. 5 desselben Gesetzes wird weiterhin die BiomasseV zum 1. Januar 2012 geändert (BiomasseV 2012). Im Folgenden finden Sie einen Überblick über Verlauf und Materialien des Gesetzgebungsverfahrens. Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 9 Anhänge

EEG-Erfahrungsbericht 2011 zum EEG 2009

Datum: 

08.06.2011

Urheberschaft: 

Bundesregierung; Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Fundstelle: 

Der Erfahrungsbericht 2011 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht), den die Bundesregierung gem. § 65 EEG 2009 dem Deutschen Bundestag zur Evaluierung des EEG 2009 vorlegen muss, wurde am 6. Juni 2011 im Bundeskabinett beschlossen.

ZWeiterlesen

Icon NetzanbindungIcon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 2 Anhänge

Voraussetzungen einer optimalen Integration erneuerbarer Energien in das Stromversorgungssystem

Datum: 

04/2011

Autor(en): 

Consentec GmbH und R2B EnergyConsulting GmbH im Auftrag des BMWi

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie von der Consentec GmbH und der R2B EnergyConsulting GmbH durchgeführte Studie analysiert technische Integrationsanforderungen, erforderliche Anpassungen politischer Rahmenbedingungen und ökonomische Auswirkungen unterschiedlicher Anteile Erneuerbarer Energien (25 % bis 50 %) am Stromverbrauch bis zum Jahr 2020.Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Änderung des EEG 2009: Degression bei PV-Anlagen und Grünstromprivileg

erster Entwurf vom: 

20.01.2011

Initiator: 

Bundesumweltministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

Fundstelle (online): 

A. Verkündung im Bundesgesetzblatt Das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE)“ vom 12. April 2011 wurde am 15. April 2011 im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. I, S. 619). B. Kein Einspruch durch den BundesratWeiterlesen

Icon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 5 Anhänge

Verlängerung einer bergrechtlichen Aufsuchungserlaubnis

Datum: 

15.04.2010

Aktenzeichen: 

6 S 1939/09

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

http://www.justizportal-bw.de/; ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2010, 499-502

Vorinstanz(en): 

VG Karlsruhe, Urt. v. 17. 10.2008 - 1 K 4223/07

Leitsatz des Gerichts: Eine bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Rohstoffen nach § 7 BBergG soll verlängert werden, wenn die bisherige Aufsuchungstätigkeit dem vom Erlaubnisinhaber nach § 11 Nr. 3 BBergG vorgelegten Arbeitsprogramm entsprochen hat. Nur dann liegt in der Regel eine planmäßige, mit der Behörde abgestimmte Aufsuchung i.S.d. § 16 Abs. 4 Satz 2 BBergG vor. Weiterlesen

Icon GeothermieIcon Attachments 1 Anhang

"Naturschutzstandards Erneuerbarer Energien" - internetgestützte Informationsdatenbank

Datum: 

11/2011

Autor(en): 

Peters Umweltplanung Berlin und Ökoinstitut Darmstadt

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Durch die im Auftrag des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit durchgeführte Studie „Naturschutzstandards Erneuerbarer Energien“ soll unter anderem der Stand der Formulierung von Naturschutzstandards und Nutzungsanforderungen bezogen auf die Sparten Bioenergie, Windenergie an Land und auf See, Wasserkraft, Solarenergie und Geothermie zusammengefasst und analysiert sowie die Möglichkeiten weiterer naturschutzrelevanter Standardsetzungen im Bereich der Erneuerbaren Energien systematisiert und vorbereitend begleitet werden. Im Rahmen der Studie wird unter http://www.naturschutzstandards-erneuerbarer-energien.de/ eine internetgestützte Informationsdatenbank zur Verfügung gestellt, in welcher der aktuelle Wissensstand zu Auswirkungen und Konflikten, die mit der Nutzung Erneuerbarer Energien verbunden sind, dokumentiert wird. Darüber hinaus werden in der Informationsdatenbank Maßnahmen zur Konfliktminderung sowie bereits formulierte natur- und umweltschutzbezogene Anforderungen bzw. Standards dargestellt. Weiterlesen

Icon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Seiten