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BNetzA: Festlegungsverfahren zur Bestimmung eines Verfahrens zur Zuweisung und zum Entzug von Offshore-Anschlusskapazitäten - BK6-13-001

Datum: 

Mittwoch, 13. August 2014

Urheber: 

Aktenzeichen: 

BK6-13-001

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

Mit ihrem Beschluss zur Bestimmung eines Verfahrens zur Zuweisung und zum Entzug von Offshore-Anschlusskapazitäten (BK6-13-001) vom 13. August 2014 regelt die Bundesnetzagentur für Offshore-Windenergieanlagen das Kapazitätszuweisungsverfahren, das Zulassungsverfahren, die Knappheitsprüfung, die Regeln zur Versteigerung sowie den Anschlusskapazitätsentzug.  Weiterlesen

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Normenkontrollantrag zur Flächennutzungsplanänderung

Datum: 

06.12.2017

Aktenzeichen: 

7 D 100/15.NE

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sachverhalt: Zur Frage, ob die Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde unwirksam sei. Den Normenkontrollantrag hatten die Besitzer eines Hofes gestellt, deren Flächen in dem Änderungsplan nicht für die Nutzung von Windenergie berücksichtigt wurden.  Weiterlesen

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Der Einfluss von Windkraftanlagen auf landwirtschaftliche Bodenpreise

Datum: 

12/2015

Autor(en): 

Matthias Ritter, Silke Hüttel, Marian Walter u.a.

Fundstelle: 

Berichte über Landwirtschaft 93(3)
www.bmel.de

Die vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in ihrer Zeitschrift "Berichte über Landwirtschaft" (Band 93, Ausgabe 3) im Dezember 2015 veröffentlichte Studie untersucht den Zusammenhang zwischen den steigenden Zubauzahlen von Windenergieanlagen an Land und der Entwicklung der landwirtschaftlichen Bodenpreise in Brandenburg zwischen den Jahren 2000 und 2010. Weiterlesen

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Wie weiter mit dem Ausbau der Windenergie?

Datum: 

01/2018

Autor(en): 

Agora Energiewende

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die von Agora Energiewende in Auftrag gegebene Studie "Wie weiter mit dem Ausbau der Windenergie? Zwei Strategievorschläge zur Sicherung der Standortakzeptanz von Onshore Windenergie." wurde vom Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. (IKEM) und dem team ewen erarbeitet und analysiert mögliche Beteiligungsmodelle der lokalen Bevölkerung zur Sicherung der Standortakzeptanz von Onshore Windenergie. Weiterlesen

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BGH: Windkraftanlage nur Scheinbestandteil i.S.d. § 95 I 1 BGB, kein wesentlicher Bestandteil des Grundstücks

Datum: 

07.04.2017

Aktenzeichen: 

V ZR 52/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

OLG Oldenburg, Beschluss vom 20.01.2016, 13 U 79/15

LG Aurich, Urteil vom 03.09.2015, 2 O 139/15

Leitsatz:
Eine Verbindung nur zu einem vorübergehenden Zweck i.S.d. § 95 I 1 BGB ist nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Sache für ihre gesamte (wirtschaftliche) Lebensdauer auf dem Grundstück verbleiben soll. Weiterlesen

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Zur Wahl des gesamtwirtschaftlich günstigsten Netzverknüpfungspunktes und etwaigen Schadenersatzansprüchen

Datum: 

23.02.2017

Aktenzeichen: 

13 U 44/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Verden, Urt. v. 23.02.2015 - 10 O 57/12

Sachverhalt: Eine Windenergieanlagenbetreiberin verlangt Schadensersatz von Mehrkosten, die durch die Netzanbindung am von der Netzbetreiberin zugewiesenen Netzverknüpfungspunkt entstanden seien. Weiterlesen

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Votum 2017/47 - Anwendbarkeit der kurzen Verjährung im EEG auf Bestandsanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

25.09.2017

beschlossen am: 

24.10.2017

Aktenzeichen: 

2017/47

Im vorliegenden Votumsverfahren mit grundsätzlicher Bedeutung wurde der Clearingstelle die Frage vorgelegt, ob der Netzbetreiber gegen die Anlagenbetreiberin einen Anspruch auf Rückzahlung der zuviel gezahlten Vergütung aufgrund falsch abgerechneter Zählerstände hat oder ob dieser verjährt ist (im Ergebnis wurde die Verjährung bejaht). Weiterlesen

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