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VDE-AR-N 4101 - Anforderungen an Zählerplätze

Datum: 

15.06.2018

Urheber: 

Zeichen: 

VDE-AR-N 4101

Fundstelle: 

Die im September 2015 veröffentlichte VDE-Anwendungsregel Anforderungen an Zählerplätze in elektrischen Anlagen im Niederspannungsnetz des Forums Netztechnik/ Netzbetrieb des VDE (FNN) legt die technischen Mindestanforderungen an Zählerplätze elektrischer Anlagen (mit direkter Messung und Betriebsströmen = 63 A) fest, welche an das Niederspannungsnetz der allgemeinen Versorgung bzw. an das Hauptstromversorgungssystem angeschlossen sind. Die Anwendungsregel legt Betriebs- und Umgebungsbedingungen für Bezugsanlagen oder Erzeugungsanlagen in Verbindung mit der VDE-AR-N 4105 fest. Weiterlesen

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DIHK-Merkblatt Elektromobilität - Elektrofahrzeuge im Unternehmen rechtssicher laden

Datum: 

03/2018

Autor(en): 

DIHK

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

auf den Seiten des DIHK

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) beleuchtet in seinem Merkblatt "Elektromobilität - Elektrofahrzeuge im Unternehmen rechtssicher laden" Rechtsfragen hinsichtlich des Betriebs von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge in Unternehmen. Dabei werden verschiedene Anwendungsfälle beim Betrieb von Ladesäulen untersucht und insbesondere Regelungen zur Zahlung der EEG-Umlage sowie der Stromsteuer eingehender betrachtet.  Weiterlesen

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Kostentragungspflicht für Bezugsseite der Messung bei nicht vorhandenem Anlagenbezugsstrom

Datum: 

17.05.2018

Aktenzeichen: 

12 C 1008/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Grundversorger gegenüber dem Betreiber einer Photovoltaikanlage unrechtmäßig einen Anspruch auf Zahlung der Entgelte (Grundpreis, Abrechnung, Messpreis, Wartungskosten) geltend mache, sofern kein Strombezug seitens des Betreibers erfolge. Weiterlesen

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BNetzA: Beschluss im besonderen Missbrauchsverfahren wegen des Installationsortes von Messeinrichtungen - BK6-11-113

Datum: 

Montag, 19. März 2012

Urheber: 

Aktenzeichen: 

BK6-11-113

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

In dem besonderen Missbrauchsverfahren nach § 31 EnWG wegen des Installationsortes von Messeinrichtungen hat die Beschlusskammer 6 (BK6) der Bundesnetzagentur am 19. März 2012 den Beschluss BK6-11-113 (s. Anhang) getroffen. Weiterlesen

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BAFA: Hinweisblatt Stromzähler für stromkostenintensive Unternehmen

Datum: 

11.05.2018

Urheberschaft: 

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit seinem Hinweisblatt zu Stromzählern für stromkostenintensive Unternehmen (s. Anhang) seine Verwaltungspraxis für die Antragstellung 2018 (Ausschlussfrist: 30. Juni 2018) für das Begrenzungsjahr 2019 in der Besonderen Ausgleichsregelung nach §§ 63 ff. EEG 2017 geregelt. In dem Hinweisblatt werden die Vorgaben des Mess- und Eichrechts sowie mögliche Ausnahmeregelungen und Erleichterungen hinsichtlich des Nachweises des Selbstverbrauchs im Fall von Stromweiterleitungen an Dritte dargelegt. Weiterlesen

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Betriebskostenabrechnung auf Basis nicht (mehr) geeichter Zähler

Datum: 

17.11.2010

Aktenzeichen: 

VIII ZR 112/10

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

AG Bautzen, Entscheidung vom 30.06.2009 - 21 C 1010/08 - 

LG Bautzen, Entscheidung vom 30.04.2010 - 1 S 87/09 -

Sachverhalt: Zur Frage, ob Betriebskosten für den angefallenen Wasserverbrauch zutreffend ermittelt werden können, wenn es sich bei dem abgelesenen Wasserzähler um ein nicht geeichtes Exemplar handelt. Weiterlesen

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Zahlungsverweigerungsrecht bei vermeintlicher mehr als zehnfacher Verbrauchssteigerung

Datum: 

07.02.2018

Aktenzeichen: 

VIII ZR 148/17

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Oldenburg, Urt. v. 04.11.2016 - 3 O 1532/16
OLG Oldenburg, Urt. v. 19.05.2017 - 6 U 199/16

Leitsatz:
Die Frage, ob von einem Haushaltskunden erhobene Einwendungen gegen eine Stromrechnung die "ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers" belegen und den Kunden deshalb zur Zahlungsverweigerung nach § 17 Abs. 2 Nr. 1 StromGVV berechtigen, ist unter Würdigung aller konkreten Umstände des Einzelfalls zu beantworten (hier: angebliche Verzehnfachung des Verbrauchs bei moderatem Haushaltszuschnitt). Danach berechtigte Einwendungen des Kunden hat der Versorger bereits im Zahlungsprozess zu widerlegen. Weiterlesen

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