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Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende

erster Entwurf vom: 

21.09.2015

letzter Entwurf vom: 

24.06.2016

Initiator: 

Bundesregierung

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

Fundstelle (online): 

Entwurf eines Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende (s. Anhang).Weiterlesen

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Votum 2015/11 - Messkonzept beim Zubau von PV-Anlagen (gewillkürte Vorrangregelung)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

06.03.2015

beschlossen am: 

24.03.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/11

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob das von der Anlagenbetreiberin vorgeschlagene Gesamt-Messkonzept für den geplanten Zubau von PV-Modulen mit einer Leistung von insgesamt 499 kWp zu der bestehenden PV-Installation mit einer Leistung von 211 kWp den Anforderungen an die Messeinrichtungen gemäß §§ 13 Abs. 1, 33 Abs. 4 EEG 2012 und §§ 16 Abs. 1, 61 Abs. 7 EEG 2014 genügt (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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EEG 2014 - (4) Dritte Änderung

Letzte Änderung/Fassung vom: 

29.06.2015

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2015, S. 1010

Fundstelle (online): 

Zweites Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 29. Juni 2015 (BGBl. I, S. 1010, s. Anhang), das am 2. Juli 2015 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. Hierdurch wird das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), das zuvor zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2406) geändert wurde, erneut geändert. Weiterlesen

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OLG Stuttgart: Zu den Mindestanforderungen an den Messstellenbetrieb und der Messung der EEG-Einspeisung

Datum: 

12.01.2012

Aktenzeichen: 

202 EnWG 8/11

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Beschluss im Anhang

Nachinstanz(en): 

Zu der Frage, ob ein Anlagenbetreiber gem. § 7 Abs. 1 EEG 2009 berechtigt ist, die Messdienstleitung selbst durchzuführen (hier: bejaht. Besondere Anforderungen an die Fachkunde des Einspeisers seien aus dem EEG 2009 nicht ableitbar. Auch die Forderung nach einem Vertragsabschluss über Messeinrichtung und Messung stelle einen Verstoß gegen die gesetzlichen vorvertraglichen Pflichten dar, die sich aus dem nach dem EEG bestehenden gesetzlichen Schuldverhältnis ergäben.)Weiterlesen

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FNN-Hinweis: Anschluss und Betrieb von Speichern am Niederspannungsnetz

Datum: 

01.10.2016

Urheber: 

Zeichen: 

FNN im VDE; 10/2016

Fundstelle: 

Mit dem technischen Hinweis »Anschluss und Betrieb von Speichern am Niederspannungsnetz« des Forums Netztechnik/Netzbetrieb im VDE (FNN) werden Anforderungen für den Anschluss und Betrieb von netzverträglichen Speichersystemen formuliert. Neben den grundsätzlichen sowie speicherspezifisch technischen Anforderungen werden die Anschlussvarianten sowie Mess- und Betriebskonzepte erläutert, die dazu beitragen, dass Speicher netzverträglich betrieben werden können. Der Hinweis ist eine Ergänzung zur Anwendungsregel VDE AR-N 4105 und gilt auch für Systeme, die durch das Marktanreizprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) für Batteriespeicher gefördert werden. Weiterlesen

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