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Energiesammelgesetz

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (sog. Energiesammelgesetz (EnSaG)). Weiterlesen

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BAFA: Hinweisblatt Stromzähler für stromkostenintensive Unternehmen

Datum: 

11.05.2018

Urheberschaft: 

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit seinem Hinweisblatt zu Stromzählern für stromkostenintensive Unternehmen (s. Anhang) seine Verwaltungspraxis für die Antragstellung 2018 (Ausschlussfrist: 30. Juni 2018) für das Begrenzungsjahr 2019 in der Besonderen Ausgleichsregelung nach §§ 63 ff. EEG 2017 geregelt. In dem Hinweisblatt werden die Vorgaben des Mess- und Eichrechts sowie mögliche Ausnahmeregelungen und Erleichterungen hinsichtlich des Nachweises des Selbstverbrauchs im Fall von Stromweiterleitungen an Dritte dargelegt. Weiterlesen

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OLG Karlsruhe: Zur Qualifizierung eines Vertrags mit dem Zweck der Vermietung eines Fotovoltaikanlagenteils als Stromlieferungsvertrag

Datum: 

29.06.2016

Aktenzeichen: 

15 U 20/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Heidelberg, Urteil v. 28.12.2015 - 11 O 15/15 KfH

Zu der Frage, ob ein Vertrag, in dem die Vermietung eines Teils einer Fotovoltaikanlage an einen Dritten, um so den Eigenversorgungstatbestand für den Dritten und das damit verbundene Entfallen der Zahlungspflicht der EEG-Umlage herbeizuführen, entgegen seines eigentlichen Zwecks abweichend auch als Stromlieferungsvertrag zu qualifizieren ist (hier: bejaht.)Weiterlesen

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EEV

Ausfertigungsdatum: 

17.02.2015

Letzte Änderung/Fassung vom: 

10.08.2017

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2017 (S. 3102)

Fundstelle (online): 

Verordnung zur Durchführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Windenergie-auf-See-Gesetzes (Erneuerbare-Energien-Verordnung - EEV) vom 17. Februar 2015 (BGBl I 2015 S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 10. August 2017 (BGBl. I S. 3102).Weiterlesen

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Studie zu Mieterstrom im Auftrag des BMWi

Datum: 

01/2017

Autor(en): 

Leo Krampe und Marco Wünsch (Prognos AG), Heidrun Schalle (BH&W)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Studie zum Thema »Mieterstrom« wurde vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Auftrag gegeben. Der am 17. Januar 2017 veröffentlichte Schlussbericht gibt Auskunft über die Inhalte mit folgenden Schwerpunkten: Rechtliche Einordnung, Organisationsformen, Potenziale und Wirtschaftlichkeit von Mieterstrommodellen (MSM).Weiterlesen

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EEG 2017 - (2) Erste Änderung

Ausfertigungsdatum: 

28.12.2016

Letzte Änderung/Fassung vom: 

22.12.2016

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2016 S. 3106

Fundstelle (konsolidierte Fassung): 

Durch den zum 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3106, s. Anhang), das am 28. Dezember 2016 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2017 geändert.Weiterlesen

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Empfehlung 2016/12 - Anwendungsfragen zu Speichern im EEG 2014

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

11.05.2016

beschlossen am: 

23.01.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/12

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 23. Januar 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen zu Speichern im EEG 2014« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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