Laufende Verfahren

Hier finden Sie eine Liste der laufenden Empfehlungs- und Hinweisverfahren.

 

Bitte beachten Sie, dass laufende einzelfallbezogene Verfahren hier nicht aufgeführt sind: Über den Verlauf und das Ergebnis von Einigungsverfahren berichten wir aus Gründen der Diskretion nicht, bei schiedsrichterlichen Verfahren hängt die anonymisierte Veröffentlichung von Verfahrensergebnissen von der Zustimmung der Beteiligten nach Abschluss des Verfahrens ab, bei Votumsverfahren ergeben sich Leitsätze und die thematische Zuordnung oft erst nach Abschluss des Verfahrens, weshalb eine vorherige Veröffentlichung nicht zielführend ist, und bei Stellungnahmeverfahren veröffentlichen wir die Ergebnisse nur bei Eignung.

 

Eine Grafik zu den eingegangenen Anfragen sowie weitere Informationen über Zahlen, Daten, Fakten der Clearingstelle EEG / KWKG finden Sie im Menü „Clearingstelle“ unter Statistik.

Angezeigt werden Ergebnisse 1 - 4 von 4 gesamt.

Hinweisverfahren 2018/10 - Eigenversorgung bei sogenannten Allgemeinstromverbräuchen

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

14.09.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/10

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 14. September 2018 ein Hinweisverfahren zur Anwendung des § 61 EEG 2017 bei EEG-Anlagen auf sogenannte Allgemeinstromverbräuche, insbesondere solche zur Beheizung bzw. Kühlung von Gebäuden sowie Gemeinschaftsflächenbeleuchtung, eingeleitet. Weiterlesen

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Empfehlungsverfahren 2017/11 - Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

21.06.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/11

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 21. Juni 2017 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema »Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017« eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 31. Juli 2017. Weiterlesen

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