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Auswirkungen des EEG 2010 auf die Planung von Flächen für Photovoltaikanlagen

Die Autoren erläutern die Auswirkungen auf die Planung von Flächen für Photovoltaikanlagen, die durch die Änderung des EEG 2009 vom 1. Juli 2010 in Kraft getreten sind. Dazu wird zunächst ein Überblick über die vergütungsrechtliche Einordnung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen gegeben sowie auf die Vergütungspflicht für Freiflächenanlagen im Geltungsbereich eines vor dem 1. September 2003 aufgestellten Bebauungsplanes eingegangen. Anschließend wird die Vergütungspflicht für Freiflächenanlagen im Geltungsbereich von neuen Bebauungsplänen ausführlich von den Autoren beleuchtet (Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan, solare Zweckbindung des Bebauungsplans, Überplanung versiegelter Flächen, Überplanung von Konversionsflächen - wobei auf die Empfehlung 2010/2 der Clearingstelle eingegangen wird, Ausschluss der Vergütungspflicht für Freiflächenanlagen auf ehemaligen Ackerflächen, Überplanung von Flächen längs von Autobahnen oder Schienenwegen, Einführung eines Vergütungsanspruches für Freiflächenanlagen in GE- oder GI-Gebieten).

Datum
Autor(en)
Wolfgang Schrödter und Marta Kuras
Fundstelle
ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2011, 144-151