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Verfassungs- und unionsrechtliche Probleme des EEG 2014

Der Beitrag untersucht umfassend einige zentrale Regelungen des EEG 2014 auf ihre Vereinbarkeit mit deutschem Verfassungs- sowie mit EU-Recht. Analysiert werden hierbei unter anderem Bedeutung und Zustand von Vertrauenstatbeständen, welche notwendige Voraussetzungen für die Marktakteure, und somit zentrale Bestandteile der Gestaltung der Energiewende seien. Beleuchtet werden auch Konflikte zwischen EU-Beihilferecht und Erneuerbare-Energie-Förderungen, sowie Ausnahmen für stromintensive Unternehmen.

Datum
Autor(en)

Felix Ekardt

Gesetzesbezug
Fundstelle

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 04/2014, 317-324