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Smart Meter im Spannungsfeld zwischen Europäischer Datenschutzgrundverordnung und Messstellenbetriebsgesetz

Der Autor erläutert, ob bei der Datenerfassung durch Smart Meter die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) oder das nationale Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) greift. Hierzu erklärt er die Datenschutzproblematik bei Smart Metern und erörtert das Regelungskonzept des DS-GVO, insbesondere bezogen auf die Smart-Meter-Datenverarbeitung. Er geht außerdem auf das Regelungskonzept des MsbG, insbesondere die Paragraphen zur zentralen Regelung für personenbezogene Daten (§ 49 MsbG), zur Datenerhebung (§§ 55-59 MsbG) und zur Datenverarbeitung und -nutzung (§§ 60-75 MsbG) ein. Hieraus schließt er, welche der beiden Regelungen von Messstellenbetreibern vorrangig anzuwenden ist und wie das MsbG künftig verbessert werden kann. 

 

 

Datum
Autor(en)

Sebastian Bretthauer

Fundstelle

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 3/2017, 56-61