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Energiemarkt- oder Planwirtschaft? Das Beihilfenverbot als Wegscheide in Deutschland und Frankreich

Der Autor geht auf die Unterschiede des deutschen und französischen Modells zur Förderung erneuerbarer Energien vor dem Hintergrund des Energiebeihilferechts ein. Hierzu erläutert er das Grundmodell und die Entscheidungen des EuGH bzgl. des Beihilfetatbestandes in Frankreich und geht auf die dem Beihilferecht geschuldeten, umgesetzten und künftig zu erwartenden Änderungen in Deutschland, wie die technologiespezifischen Ausschreibungen und die Abschaffung des Einspeisevorrangs für Ökostrom, ein. Dazu merkt er an, dass das EuGH-Urteil über freie Markt- oder staatliche Planwirtschaft entscheiden wird. Weitere Aspekte, die er unter dem Gesichtspunkt des Beihilfeverbotes behandelt, sind die Nachsorgerücklagen für Kraftwerke sowie die Reserveenergie. 

Datum
Autor(en)

Walter Frenz

Gesetzesbezug
Fundstelle

RdE (Recht der Energiewirtschaft) 3/17, 109-113