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Führen Maßnahmen des Netzausbaus zu einem Netzengpass i.S.d. EEG-Einspeisemanagements?

Die Autoren setzen sich mit der Frage auseinander, ob ein Netzengpass i.S.v. §§ 14 Abs. 1, 15 Abs. 1 EEG 2017 auch dann vorliegt, wenn ein Windpark oder eine Solaranlage vom Netz getrennt wird, um Erweiterungsarbeiten zu ermöglichen und so gerade Netzengpässe zu beseitigen, und ob dem Anlagenbetreiber ein entsprechender Entschädigungsanspruch zusteht. Dabei kommen sie zu dem Ergebnis, dass den Anlagenbetreibern eine Entschädigung zugesprochen werden sollte, und üben Kritik an der Rechtsprechung des OLG Naumburg und des OLG Brandenburg, die anderer Ansicht sind.

Bemerkungen

Zu dem Urteil des OLG Naumburg v. 05.10.2018 - 7 U 25/18 gelangen Sie hier. Zu den genannten Urteilen des OLG Brandenburg v. 30.07.2019: 6 U 27/18 und 6 U 28/18.

Das Urteil des OLG Naumburg wurde zwischenzeitlich aufgehoben und zurückverwiesen vom BGH durch Urt. v. 11.02.2020 - XIII ZR 27/19. Das Urteil des BGH finden Sie hier.

Datum
Autor(en)

Martin Altrock und Marcel Dalibor

Fundstelle

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2/2020, S. 78 - 84