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Zur räumlichen Ausdehnung einer Kundenanlage gemäß § 3 Nr. 24a EnWG bei Einsatz von EEG-Anlagen

Der Autor befasst sich mit dem Begriff der Kundenanlage gem. § 3 Nr. 24a EnWG und schlägt eine konkrete Anwendung der vom Bundesgerichtshof (BGH) entwickelten Grundsätze vor. Anhand des Schemas einer typischen Quartiersversorgung erläutert er die Bestimmung der geografischen Ausdehnung einer Kundenanlage und etwaige Methoden zur Berechnung der Fläche. Dazu stellt er zunächst auf die gesetzliche Ausgangslage ab, zieht danach die Erwägungen des BGH heran und würdigt sie abschließend im Lichte übergreifender und teleologischer Erwägungen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH ausschließlich die Fläche des zu versorgenden Quartiers zugrunde zu legen sei, nicht jedoch die Erzeugungsanlage und/oder die von den Leitungen in Anspruch genommene Fläche zwischen den Erzeugungseinheiten und dem Quartier.

Datum
Autor(en)

Sebastian Lovens-Cronemeyer

Gesetzesbezug
Fundstelle

ree (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2020, 185 - 189