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Der Beitrag der Geothermie zur Wärmewende: Ist-Stand, Soll-Stand, rechtlicher Regelungsbedarf

Die Geothermie rücke zunehmend bei der Stromerzeugung und der Gebäudebeheizung in den Vordergrund. Ihr Ausbau sei im Rahmen der Wärmewende und zur Erreichung der Klimaziele unerlässlich. Aus dem Grund untersuchen die Autoren die rechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der Geothermie.

Hierzu gehören zunächst die ökonomischen Rahmenbedingungen aus steuer- und abgabenrechtlicher, aber auch aus förderrechtlicher Hinsicht. Insbesondere seien Anschluss- und Einspeisepflichten der Netzbetreiber analog zum EEG erforderlich. Anschließend befassen sie sich mit Vorschriften des Bergrechts und der kommunalen Wärmeplanung für die oberflächennahe Geothermie und mit dem Bauplanungsrecht für die tiefe Geothermie. Die genehmigungsrechtlichen Rahmenbedingungen seien zu verbessern. Zum Abschluss machen die Autoren konkrete Vorschläge, um den Ausbau der Geothermie zu beschleunigen.

Datum
Autor(en)

Hartmut Gaßner, Georg Buchholz, André Deinhardt

Fundstelle

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 25/5 2021, 450 - 456