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Möglichkeiten und Grenzen der Steuerung der Biomasseproduktion durch die Regionalplanung

Der Artikel zeigt Möglichkeiten und Grenzen der Regionalplanung auf, zu einer Standortsteuerung der Produktion von Energiepflanzen beizutragen. Dazu grenzt die Autorin zunächst die Möglichkeiten des Raumordnungsrechts zu denen des Fachrechts ab. Weiterhin betrachtet sie Festlegungen in Regionalplänen (etwa Vorrang- und Vorbehaltsgebiete; Mengenziele etwa für die maximale Anbaufläche von Biomasse, für den Anteil Erneuerbarer Energien oder für den Anteil hochwüchsiger Strukturen in einer Region; Festlegungen zum Schutz des Landschaftsbildes) als konkrete planerische Instrumente und deren Bindungswirkung gegenüber der landwirtschaftlichen Produktion (etwa über fachplanerische Schutzgebietsverordnungen; über die Aufnahme in den Kriterienkatalog der BioSt-NachV, der Biokraft-NachV oder weiterer künftiger Nachhaltigkeitsverordnungen). Schließlich untersucht sie die Rolle von Regionalen Energie- und Klimaschutzkonzepten als informelle Planwerke.

Datum
Autor(en)

Grit Ludwig

Fundstelle

DVBl. (Deutsches Verwaltungsblatt) 2010, 944 - 950