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Zehn Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz - Bilanz und Ausblick

Anlässlich des zehnjährigen Bestehens des EEG zieht der Autor eine positive Bilanz aus mehreren Blickwinkeln und nimmt unter Identifizierung weiteren Handlungsbedarfes einen Ausblick auf die kommende Entwicklung der Erneuerbaren Energien vor. Zunächst beleuchtet der Autor die parlamentarische Entstehungsgeschichte des EEG und weist anschließend auf die tatsächlichen Auswirkungen in Bezug auf den Anteil an der Stromerzeugung, den Klimaschutzbeitrag, die hohe Akzeptanz in der Bevölkerung und den Wirtschaftsfaktor hin. In der folgenden Abwägung von Kosten und Nutzen stellt der Autor direkten und indirekten Kosten der Erneuerbaren Energien den Gegenwert der durch konventionelle Anlagen erzeugten Stromes, vermiedene Umweltschäden und den Merit-Order-Effekt gegenüber. Der Annahme, dass allein der Emissionshandel als Anreiz zu Investitionen genügen würde, tritt der Autor entgegen und vertritt die Ansicht, dass gerade die Kombination aus EEG und Emissionshandel ein wesentliches Element der Klima- und Energiepolitik darstelle. Zudem habe das EEG international Anerkennung erfahren und sei durch die Rechtsprechung bestätigt worden. Zukünftig müsse das EEG, um die gesetzten Ziele zu erreichen, sich der rechtlichen und technischen Herausforderung der Systemintegration, anhaltender Investitionen in Erneuerbare Energien und der Marktintegration stellen sowie die Akzeptanz der Bevölkerung aufrecht erhalten.
Datum
Autor(en)
Volker Oschmann
Fundstelle
ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2010, 117-125