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Anlagenbegriff bei Biogasanlagen. Besprechung des Urteils des OLG Brandenburg (Havel) vom 16.9.2010 - 12 U 79/10

Der Autor setzt sich mit dem Begriff der „Anlage“ im BImSchG, im EEG 2004 und im EEG 2009 bei Biogasanlagen auseinander. Er begrüßt die vom OLG Brandenburg im Urteil vom 16. September 2010 - 12 U 79/10 gefundene Rechtsauslegung, derzufolge drei BHKW mit zwei Fermentern über einen gemeinsam genutzten Feststoffdosierer, eine gemeinsame Gülleleitung sowie einen gemeinsamen Gärrestbehälter zu einer Anlage i.S.d. § 3 Nr. 1 EEG 2009 verklammert würden. Der von der Clearingstelle EEG in ihrer Empfehlung vom 1. Juni 2010 - 2009/12 entwickelte Anlagenbegriff habe nach Ansicht des Autors demgegenüber zu Rechtsunsicherheit geführt.
Datum
Autor(en)
Frank Niederstadt
Fundstelle
NuR (Natur und Recht) 2011, 118-120