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Investitionen in Erneuerbare Energien und Vertrauensschutz

Der auf einem Vortrag beruhende Beitrag behandelt Fragen des Vertrauensschutzes bei Investitionen in Erneuerbare Energien. Dazu wird auf die Gestaltung der Energiepolitik in Deutschland und die Schutzbedürftigkeit privater Investitionen, auf den verfassungsrechtlichen Grundsatz des Vertrauensschutzes (Herleitung, Schranken und Wirkungen), auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Förderung von Biomasseanlagen (BVerfG, Beschl. v. 18.02.2009 - 1 BvR 3076/08 (BVerfGE 122, 374 f.)) sowie die geplanten Änderungen des EEG 2012 bei der Vergütung von Solarstromanlagen eingegangen.

Datum
Autor(en)
Hans-Jürgen Papier und Christoph Krönke
Gesetzesbezug
Fundstelle
ree (Recht der Erneuerbaren Energien) 2012, 1-10