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Klimaschutz durch nationale Energiebeihilfen

Dieser Beitrag behandelt die Energiebeihilfen der EU-Mitgliedsstaaten vor dem Hintergrund des Europäischen Umweltenergierechts. Es wird betont, dass in Deutschland EEG und KWKG nicht als Beihilfen einzustufen seien, woraufhin das Europäische Beihilfeverbot zwischen Wettbewerbsfreiheit und Gemeinwohlinteressen, dessen Konkretisierung und Ausnahmen thematisiert werden. Abschließend werden die Allgemeine Freistellungsverordnung (AGVO) und Umweltschutzleitlinien analysiert sowie die Voraussetzungen für binnenmarktkonforme Beihilfen gemäß der AGVO dargestellt.

Datum
Autor(en)

Jana Lutz, Manuel Schütt, Volker Behlau

Gesetzesbezug
Fundstelle

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 4/2011, 178-184