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Die Bewältigung der Energiewende im Lichte des Grundgesetzes - wie viele Wendungen verträgt die Verfassung?

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die aus seiner Sicht bei der Novellierung des EEG 2014 vorherrschende Situation, die seiner Meinung nach einen schrittweisen Abbau der Förderung der Erneuerbaren Energien erforderlich macht. Hierbei geht er auf die Neuerungen ein, die das EEG 2014 in den Bereichen der Vergütung, der Ausbauziele und der besonderen Ausgleichsregelung mit sich bringt. Des Weiteren diskutiert er die Anzahl der EEG-Novellen aus der Sicht grundrechtlicher Freiheiten und bewertet das EEG 2014 aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Dabei thematisiert er die staatliche Schutzpflicht und den Vetrauensschutz, geht auf Neu- und Bestandsanlagen ein und schlussfolgert, dass das EEG auch in Zukunft ein Transformationsgesetz bleiben sollte und wird.

Datum
Autor(en)

Ralf Müller-Terpitz

Fundstelle

Recht der Energiewirtschaft 02/2015, 49-55.