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Rechtliche Implikationen der Wiederverstromung von Windenergie in Druckluftspeicherkraftwerken

Im Rahmen der Förderung erneuerbarer Energien kann die Druckluftspeichertechnologie zukünftig eine wichtige Rolle einnehmen. Für die Investitions- und Rechtssicherheit ist es bereits im Vorfeld von Investitionsentscheidungen notwendig, auf planbare Rahmenbedingungen zurückzugreifen. Dabei stellt das geltende Ordnungsrecht schon jetzt geeignete Instrumente zur Verfügung, die dann - sollten die im aktuellen EEG-Entwurf gemachten Vorschläge zur Umsetzung kommen - von ökonomischen Anreizen flankiert werden. Gesetzgeberisches Einschreiten erfordern primär die abzeichnenden Nutzungskonflikte mit anderen Nutzungen des geologischen Untergrunds. Nach einer kurzen Beschreibung technischer Aspekte geht der Beitrag u.a. auf die Zulassungspflicht der Druckluftspeicherung nach dem Bundesberggesetz (BBergG), auf die Frage, ob die Druckluftspeicherung eine förderungsfähige Technologie nach dem EEG 2004 bzw. EEG 2009 ist sowie auf Nutzungskonflikte um verfügbaren Speicherraum ein.
Datum
Autor(en)
Lars Dietrich und Martin Brück von Oertzen
Gesetzesbezug
Fundstelle
et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 4/2008, 85-88