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Die Anforderung an die Personenidentität im Rahmen des Eigenversorgungsprivilegs nach dem EEG 2014

Der Aufsatz setzt sich kritisch mit der Konsultationsfassung des Leitfadens der Bundesnetzagentur (BNetzA) zur Eigenversorgung (Stand vom 16. Oktober 2015) auseinander. Die Autoren gehen zunächst auf die Bedeutung des Eigenversorgungsprivilegs ein bevor sie die Entwicklung der Anforderungen an Eigenversorgungssachverhalte darstellen. Anschließend befassen sie sich eingehend mit der Personenidentität zwischen Eigenerzeuger und -verbraucher und gehen dabei auf den Begriff der Stromerzeugungsanlage und den Betrieb derselben sowie der Verbrauchseinrichtungen ein. Darüber hinaus setzen sich vertiefend mit der Personenidentität bei einer Scheibenpacht auseinander und betrachten vor diesem Hintergrund die Position der BNetzA kritisch, insbesondere in Hinblick auf die mögliche Entstehung einer Betreibergesellschaft, die Ausübung der tatsächlichen Sachherrschaft sowie die Bestimmung der Arbeitsweise der Anlage.

 

 

Datum
Autor(en)

Michael H. Küper und Verena Rix

Fundstelle

ER (EnergieRecht) 01/2016, 3 - 9