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Gestaltung von Rohbiogaslieferverträgen: Chancen und Risiken

Vielfach erfolgt die Aufbereitung, Verstromung und Einspeisung von Rohbiogas nicht durch den Erzeuger selbst, sondern nimmt ein Projektpartner oder sogar ein Direktabnehmer das Rohgas zu diesen Zwecken ab. Eine erfolgreiche Kooperation zwischen den Beteiligten setzt hier die sorgfältige Gestaltung des Rohbiogasliefervertrages voraus, zumal dessen Laufzeiten in Anlehnung an die Vergütungsdauer des EEG meist langfristig sind. Der Autor nennt die wesentlichen Inhalte, die in jedem Rohbiogasliefervertrag enthalten sein sollten (z.B. Bestimmung der Liefer- und Abnahmepflichten; Festlegung der Qualität des Rohbiogases; Rechtsfolgen bei Vertragsverletzungen; Nachweispflichten; Bestimmung der Übergabestelle; Messung des Energiegehaltes des Rohbiogases; Ausgangspreise und Preisanpassungsklauseln; Haftungsregelungen; Vertragsbeendigung und -anpassung), aber auch einzelfallbezogene Ergänzungen und stellt typische Risiken sowie Ausgestaltungsspielräume vor.
Datum
Autor(en)
Florian Valentin
Fundstelle
Erneuerbare Energien 6/2009, 82-84