Abgeschlossene Verfahren

Unsere abgeschlossenen Verfahren veröffentlichen wir wie folgt:

Verfahrensart Veröffentlichung
Einigungen nie - aus Vertraulichkeitsgründen
Schiedssprüche nur in anonymisierter Form, wenn Beteiligte zustimmen
Voten in anonymisierter Form
Stellungnahmen bei Eignung in anonymisierter Form
Hinweise uneingeschränkt
Empfehlungen uneingeschränkt

Eine Übersicht unserer Verfahrensergebnisse vom 1. Januar 2008 bis 31. Dezember 2018 finden Sie in unserer Broschüre Verfahrensergebnisse unter Publikationen.

Auf Wunsch senden wir Ihnen die Broschüre Verfahrensergebnisse auch gerne in gedruckter Form zu. Bitte senden Sie uns dazu eine kurze E-Mail mit dem Betreff "Broschüre Verfahrensergebnisse" unter Angabe Ihrer Anschrift an: post[at]clearingstelle-eeg-kwkg.de

Angezeigt werden Ergebnisse 76 - 78 von 78 gesamt (Seite 4 von 4).
Hinweis 2009/13 – Clearingstelle EEG

Hinweis 2009/13 - „Zwölf Kalendermonate“ gem. § 19 Abs. 1 Nr. 4 EEG 2009

SolarenergieWasserkraftBiomasseGeothermie
Abgeschlossen: Ja
Beschlossen am:
Urheber: Clearingstelle EEG
Aktenzeichen: 2009/13
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 5. November 2009 den Hinweis zu dem Thema „Zwölf Kalendermonate“ gem. § 19 Abs. 1 Nr. 4 EEG 2009 abgegeben. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellten Dokumente.

Empfehlung 2009/5 – Clearingstelle EEG

Empfehlung 2009/5 - Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009

Solarenergie
Abgeschlossen: Ja
Beschlossen am:
Urheber: Clearingstelle EEG
Aktenzeichen: 2009/5
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 11 Abs 6, EEG 2009 § 19, EEG 2009 § 66

Die Clearingstelle EEG hat am 10. Juni 2009 ihre Empfehlung zum Thema „Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellten Dokumente.

Nach Ablauf der Stellungnahmefrist ist am 20. März 2009 die Stellungnahme des BSW-Solar eingegangen. Bitte beachten Sie, dass in dem ursprünglich (bis zum 3. März 2009) hier zur Verfügung stehenden Dokument zum Eröffnungsbeschluss vom 29. Januar 2008 aufgrund eines Schreibversehens „§ 11 Abs. 4 EEG 2004“ stand, richtig muss es jedoch lauten: „§ 11 Abs. 6 EEG 2004“.

Empfehlung 2008/49 – Clearingstelle EEG

Empfehlung 2008/49 - Anlagenzusammenfassung gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009

SolarenergieWasserkraftBiomasse
Abgeschlossen: Ja
Beschlossen am:
Urheber: Clearingstelle EEG
Aktenzeichen: 2008/49
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Die Clearingstelle EEG hat am 14. April 2009 ihre Empfehlung zum Thema „Anlagenzusammenfassung gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditieren Verbänden und öffentlichen Stellen.

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellten Dokumente.

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Clearingstelle EEG|KWKG – neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG und des KWKG, betrieben im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz

Trägerin:
RELAW GmbH – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien
GF: Sönke Dibbern und Dr. Martin Winkler
AG Charlottenburg HRB 107788 B
USt-IdNr.: DE 255468643

Die Clearingstelle EEG|KWKG ist nichtselbständiger Geschäftsbereich der RELAW GmbH – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien ohne eigene Rechtspersönlichkeit.

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