Der von der Bundesregierung am 18. Juni 2008 beschlossene Entwurf des Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze enthält in Artikel 1 das Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (Energieleitungsausbaugesetz - EnLAG), ferner Änderungen des EnWG, der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) und der Anreizregulierungsverordnung (ARegV). Nachstehend finden Sie
- den Regierungsentwurf (HS_NetzausbauG_Entw_18-06-2008.pdf),
- die inhaltsgleiche Bundestags-Drucksache, darin enthalten die Gegenäußerung der Bundesregierung auf die Änderungsvorschläge des Bundesrates (EnLAG_BT-Ds_16_10491.pdf),
- die Stellungnahme des Bundesrates (BR-Ds_559-08-B.pdf)
- sowie Bericht und Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages (Beschlussempfehlung_BT-Drs_16-12898.pdf).
Das vom Deutschen Bundestag am 7. Mai 2009 beschlossene Gesetz finden Sie in Kürze unter http://www.clearingstelle-eeg.de/enlag.