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Die Förderung erneuerbarer Energien im Lichte der Warenverkehrsfreiheit

Der Artikel setzt sich mit der Frage auseinander, inwieweit die europäische Rechtsprechung eine Vereinbarkeit von nationalen diskriminierenden Regelungen zur Förderung von erneuerbaren Energien mit dem Prinzip der Warenverkehrsfreiheit sieht. Hierbei werden zunächst die zwei gegenläufigen Trends der Konvergenz auf normativer Ebene und der Divergenz durch das Zurückbleiben das EU-Binnenmarktes und dessen Heterogeinität vor allem durch die Vielzahl nationaler Förderregime beschrieben. Nachfolgend setzen sich die Autoren mit der Frage der Verletzung der Warenverkehrsfreiheit anhand des Urteils des EuGH vom 1. Juli 2014 (Az. C-573-12, Rechtssache: Ålands Vindkraft) auseinander.

Datum
Autor(en)

Robert Brückmann und Armin Steinbach

Gesetzesbezug
Fundstelle

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 08/2014, 346-351