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Gibt es ein Leben nach dem EEG?

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Fragestellungen, die beim Weiterbetrieb nach dem Auslaufen der EEG-Förderung insbesondere von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind.

Im Hinblick auf die energierechtlichen Fragen versuchen die Autoren zu klären, welche Gesetzesfassung für die aus der Förderung fallenden Anlagen gilt und besprechen welche weiteren Ansprüche des Anlagenbetreibers gegenüber dem Netzbetreiber erhalten bleiben. Hierzu gehen sie auf den Netzanschluss, die vorrangige Abnahme sowie Einspeisemanegemententschädigungen ein. Hinsichtlich öffentlich-rechtlicher Fragen weisen die Autoren auf die in einzelnen Fällen befristetete immissionsschutzrechtliche Genehmigung, den Bestandschutz sowie die Grundpflicht nach § 5 BImSchG hin. Des weitere behandeln sie zivilrechtliche Fragestellungen zur Grundstücksnutzung, wie etwa die Kündbarkeit von Grundstücksmietverträgen, die Festlegungen zum Grundstücknutzungsentgelt und Besonderheiten bei Poolverträgen, wenn nur einzelne Anlagen eines gemeinschaftlichen Nutzungsvetrages weiterbetrieben werden sollen. 

Datum
Autor(en)

Dana Kupke, Antje Böhlemann-Balan und Christoph Richter

Fundstelle

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/19, 18-25