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Das EU-Winterpaket und die Energiepolitik der Mitgliedstaaten

In dem Artikel geht der Autor auf die Spannungslage ein, die zwischen EU und Mitgliedstaaten bei der Erstellung des EU-Winterpakets bestand und widmet sich der Fragestellung, ob mit weiteren Verwerfungen zu rechnen ist.

Hierzu nennt er die Divergenzen in der Energiepolitik der einzelnen Mitgliedstaaten und die disruptiven Veränderungen innerhalb der der Staaten insbesondere durch Digitalisierung, die er anhand der Energiewende in Deutschland beispielhaft aufführt. 

Desweiteren führt er an, wieso die Spannungslage primärrechtlich vorgezeichnet ist und zeigt anhand von exemplarischen Regelungen des Clean Energy Pakets die Spannung näher auf. 

Abschließend fasst er zusammen, welche große Leistung es war, das umfangreiche Clean Energy Paket trotz der Divergenzen abzuschließen und führt offene Fragestellungen insbesondere zum Klimawandel und zur Versorgungssicherheit auf.

 

Datum
Autor(en)

Johann-Christian Pielow

Fundstelle

RdE (Recht der Energiewirtschaft) 10-11/2019, 421-430