Empfehlungsverfahren zu Anwendungsfragen des MsbG, Teil 4 eingeleitet | Antworten auf häufige Fragen zum »Solardeckel«

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Clearingstelle EEG|KWKG hat für Sie die nachfolgenden Meldungen zusammengestellt:

EMPFEHLUNGSVERFAHREN ZU ANWENDUNGSFRAGEN DES MSBG, TEIL 4 EINGELEITET

Die Clearingstelle hat am 6. Februar 2020 das vierte Empfehlungsverfahren (2020/7-IX) zu Anwendungsfragen des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) eingeleitet. In dem Verfahren soll u.a. geklärt werden:

  • welcher Anlagenbegriff im MsbG für Anlagen gilt, die in den Geltungsbereich des EEG oder des KWKG fallen,
  • wie die im MsbG genannten Leistungsschwellen (100 kW, 7 kW) auszulegen sind, insbesondere hinsichtlich der installierten Leistung und einer ggf. anzuwendenden Anlagenzusammenfassungsregelung und
  • ob bei der Eigenversorgung bei einer PV-Installation mit einer installierten Leistung unter 7 kWp bzw. einer installierten Leistung ab 7 und bis zu 10 kWp gemäß MsbG stets ein Erzeugungszähler vorzuhalten ist.

Die Frist zur Abgabe einer Stellungnahme durch die registrierten öffentlichen Stellen und akkreditierten Verbände endet am 15. April 2020. Der Einleitungsbeschluss steht unter https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/empfv/2020/7 zum Download bereit.

ANTWORTEN AUF HÄUFIGE FRAGEN ZUM »SOLARDECKEL«

Aufgrund der erheblichen Relevanz und der uns vermehrt erreichenden Anfragen zum »Solardeckel« beantwortet die Clearingstelle die häufigsten Fragen zu den Auswirkungen dieses sogenannten Solardeckels für Betreiber von Solaranlagen.

In der Häufigen Rechtsfrage Nr. 215 finden Sie Antworten auf folgende Fragen:

  1. Was bedeutet der Begriff »Solardeckel«?
  2. Welche Anlagen sind von dem Förderstopp betroffen?
  3. Sind Solaranlagen von dem Förderstopp betroffen, bei denen die Betreiber schon vor dem Überschreiten des Deckels den Netzanschluss bei dem zuständigen Netzbetreiber »beantragt« haben, wenn die Solaranlagen jedoch erst nach dem Überschreiten des 52-GW-Deckels an das Netz der öffentlichen Versorgung angeschlossen werden.
  4. Wie errechnet sich die 52-GW-Grenze?
  5. Welche Auswirkungen hat der Solardeckel auf den Netzanschluss und die Abnahmepflicht nach dem EEG 2017?
  6. Gibt es politische Bestrebungen den 52-GW-Deckel abzuschaffen?

Die Antworten finden Sie hier: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/haeufige-rechtsfrage/215.

Weitergabe erwünscht! Die einzelnen Abschnitte dieses Rundbriefs können Sie gerne unverändert in eigene Veröffentlichungen übernehmen. Einer vorherigen Zustimmung der Clearingstelle EEG|KWKG bedarf es hierzu nicht.

Besuchen Sie unsere Datenbank auf https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de. Hier finden Sie neben den Arbeitsergebnissen der Clearingstelle EEG|KWKG vielfältige Informationen zum Recht der erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung, zahlreiche Antworten auf häufige Fragen, Gerichtsurteile, Literaturfundstellen und vieles mehr.

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!

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