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Zum Begriff der Konversionsflächen im EEG

Der Beitrag legt im Schwerpunkt den Begriff der „Konversionsflächen aus militärischer oder wirtschaftlicher Nutzung“ i.S.v. § 32 Abs. 3 Nr. 2 EEG 2009 aus. Nach einer Darstellung der (binnen-)systematischen Stellung des § 32 Abs. 3 Nr. 2 EEG 2009 und dessen sich daraus ergebenden Anwendungsbereiches geht der Beitrag zunächst von einer weiten Auslegung des dem EEG eigenen Konversionsflächen-Begriffes aus: Die wirtschaftliche Nutzung umfasse jegliche Form der wirtschaftlichen, verkehrlichen oder wohnungsbaulichen Vornutzung, unabhängig von einer mit der wirtschaftlichen Tätigkeit verfolgten Gewinnerzielungsabsicht. Ausgenommen hiervon seien lediglich landwirtschaftliche Tätigkeiten. Eine Prägung der Fläche durch die militärische oder wirtschaftliche Vornutzung sieht der Autor nur auf den Teilflächen, auf denen eine tatsächliche Änderung des Flächenzustandes eintrete. Eine solche Änderung äußere sich nicht nur in einer Belastung von Boden und/oder Grundwasser. Ob die auf der so ermittelten Konversionsfläche eingetretene Vorprägung fortwirke, ist nach Ansicht des Autors vor dem Hintergrund des Normzieles - der möglichst geringen Beeinträchtigung des Ökosystems - im Rahmen einer Einzelfallprüfung zu beurteilen. Dabei sei auf unversiegelten Konversionsflächen eine Fortwirkung der Vorprägung auf der gesamten Fläche jedenfalls dann nicht schon aufgrund einer partiellen Renaturierung der Konversionsfläche zu verneinen, wenn die Errichtung der Freiflächenanlage auf der partiell renaturierten Konversionsfläche zu geringeren Eingriffen in Natur und Landschaft führe als die Errichtung auf einem bislang ungenutzen Areal. Eine landwirtschaftliche Nachnutzung schließe die fortwirkende Prägung dann nicht aus, wenn die landwirtschaftliche Nutzung aufgrund der Vornutzung nur in vergleichsweise eingeschränktem Umfang möglich sei. Vgl. zu diesem Thema auch die Empfehlung 2010/2 - Konversionsflächen der Clearingstelle EEG vom 1. Juli 2010.

Datum
Autor(en)

Andreas Große

Gesetzesbezug
Fundstelle

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2010, 235-240