Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat in dieser Woche ihre Arbeitsausgabe des EEG 2012 und heute die zum Empfehlungsverfahren 2011/12 („Abschlagszahlungen“) eingegangenen Stellungnahmen der registrierten öffentlichen Stellen und akkreditierten Verbände veröffentlicht. In den nächsten Wochen stehen bei der Clearingstelle EEG einige Verfahren zur Entscheidung und Veröffentlichung an.
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Arbeitsausgabe des EEG 2012
Die Clearingstelle EEG hat zum EEG 2012 - wie auch schon zum EEG 2009 - eine eigene Arbeitsausgabe der konsolidierten Gesetzesfassung erstellt. Sie können die Arbeitsausgabe unter http://www.clearingstelle-eeg.de/eeg2012/arbeitsausgabe herunterladen und nutzen. Wie bisher bietet die Arbeitsausgabe Ihnen u.a. folgende Vorteile:
- Interne Verlinkung: Wird innerhalb eines Paragraphen auf einen anderen verwiesen, ist der Verweis anklickbar und führt direkt zu dem Paragraphen, dem Absatz, der Nummer oder dem Buchstaben, auf den verwiesen wird.
- Externe Verlinkung: Wird auf ein anderes Gesetz verwiesen, führt - sofern möglich - ein Link von der Verweisstelle zu einem Dokument im Internet, das entweder den Paragraphen wiedergibt, auf den verwiesen wird, oder das Gesetz, auf welches verwiesen wird.
- Satznummerierung: Enthält ein Absatz mehrere Sätze, sind diese jeweils mit einer Satznummer versehen.
- Lesbarkeit: Das Dokument wurde in lesefreundlicher 12-Punkt-Serifenschrift mit dem Textsatzsystem LaTeX im Format DIN A4 gesetzt.
- Verlinktes Inhaltsverzeichnis: Sie können per Mausklick direkt vom Inhaltsverzeichnis zum gesuchten Paragraphen springen.
- PDF-Lesezeichen: Kann Ihr PDF-Betrachter die in Dokumenten eingebetteten PDF-Lesezeichen darstellen, können Sie diese anklicken, um direkt zum gewünschten Paragraphen zu gelangen.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei der Arbeitsausgabe der Clearingstelle EEG nicht um ein amtliches Dokument handelt. Zwar wurde bei der Erstellung höchste Sorgfalt aufgewendet, doch kann für die Richtigkeit keinerlei Haftung übernommen werden.
Gerne können Sie den Link http://www.clearingstelle-eeg.de/eeg2012/arbeitsausgabe unter Angabe der Quelle auf Ihre eigene Internetpräsenz aufnehmen. Bitte verlinken Sie nur die vorgenannte Seite, ohne das PDF-Dokument zum Herunterladen auf Ihrer Seite bereitzustellen. Somit garantieren Sie die größtmögliche Aktualität des Dokuments zu Gunsten aller Interessierten.
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Stellungnahmen zum Empfehlungsverfahren „Abschlagszahlungen“ veröffentlicht
Im Empfehlungsverfahren 2011/12 lief die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen bis zum 31. August 2011. Sie finden die von den bei der Clearingstelle EEG registrierten öffentlichen Stellen und akkreditierten Verbänden fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2011/12. Über den Abschluss des Empfehlungsverfahrens, der für das 4. Quartal 2011 vorgesehen ist, werden wir Sie in einem weiteren Rundbrief informieren.
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Zur Entscheidung anstehende Verfahren
Die Clearingstelle EEG wird im Laufe der kommenden Wochen Entscheidungen u.a. in folgenden Verfahren veröffentlichen:
- Votumsverfahren 2010/18 - Modernisierung einer Wasserkraftanlage und Bescheinigung des Umweltgutachters nach § 23 Abs. 5 EEG 2009
- Empfehlungsverfahren 2008/18 - Trinkwasserturbinen und Turbinen im Kühlwasserrücklauf von Kraftwerken
- Empfehlungsverfahren 2011/2 - Eigenverbrauch gem. § 33 Abs. 2 EEG 2009
Wir informieren Sie über einen Rundbrief, sobald die Ergebnisse veröffentlicht sind und bitten um Verständnis dafür, dass wir bis zur Beschlussfassung und Veröffentlichung keine weitergehenden Aussagen zu den Verfahren treffen.
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Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Ihre Clearingstelle EEG