Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat den Hinweis 2011/10 zur Auslegung der Begriffe "Gebäude" und "Lärmschutzwand" veröffentlicht, ein Hinweisverfahren zum SDL-Bonus bei Übergangsanlagen eingeleitet und die Begründung zum Votum 2008/57 (Deponiegasanlage mit fossiler Zünd- und Stützfeuerung im EEG 2004) veröffentlicht. Der Regierungsentwurf zur Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG 2012) liegt vor.
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Hinweis 2011/10 (§ 33 Absatz 1 und 3 EEG 2009/EEG 2012 - Gebäude und Lärmschutzwand) veröffentlicht
Die Clearingstelle EEG hat heute den einstimmig beschlossenen Hinweis 2011/10 veröffentlicht. Er klärt u.a.,
<ul>
<li> was unter "vorrangig" im Sinne der Gebäudedefinition i.S.d. § 33 Abs. 3 EEG 2009/EEG 2012 zu verstehen ist, </li>
<li> unter welchen Voraussetzungen eine "Lärmschutzwand" i.S.d. § 33 Abs. 1 EEG 2009/EEG 2012 gegeben ist und </li>
<li> welche Regelungen für Solarstromanlagen an oder auf Lärmschutzwällen anzuwenden sind. </li>
</ul>
Sie können den Hinweis sowie die sonstigen verfahrensrelevanten Dokumente unter http://www.clearingstelle-eeg.de/hinwv/2011/10 herunterladen.
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Hinweisverfahren zu SDL-Bonus bei Übergangsanlagen eingeleitet
Die Clearingstelle EEG hat am 15. Dezember 2011 ein Hinweisverfahren zu dem Thema "Zahlung des SDL-Bonus bei Übergangsanlagen" eingeleitet. In dem Hinweisverfahren wird die Frage behandelt, ob Betreiberinnen und Betreiber von Windenergieanlagen, die nach dem 31. Dezember 2008 und bis zum 31. März 2011 in Betrieb genommen wurden, ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme ihrer Windenergieanlage Anspruch auf den Systemdienstleistungs-Bonus haben, wenn die einzelnen Anforderungen der SDLWindV erfüllt werden und sie den Nachweis darüber bis zum 30. September 2011 erbracht haben.
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Begründung zum Votum 2008/57 (Deponiegasanlage mit fossiler Zünd- und Stützfeuerung im EEG 2004) veröffentlicht
Heute hat die Clearingstelle EEG die Begründung zum Votum 2008/57 veröffentlicht. Darin beantwortet die Clearingstelle EEG die Frage, ob die Anlagenbetreiberin im konkreten Einzelfall einen Anspruch auf Vergütung des verstromten Deponiegases hat, wenn sie im technisch notwendigen Umfang fossile Zünd- und Stützfeuerung einsetzt.
Sie können das Votum unter http://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2008/57 abrufen.
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KWKG 2012: Regierungsentwurf beschlossen
Die Bundesregierung hat am 14. November 2011 den Regierungsentwurf für eine Novelle des KWKG 2009 beschlossen. Das künftige KWKG 2012 soll unter anderem den vorrangigen Netzzugang von KWK-Anlagen entsprechend §§ 5, 6, 11 und 12 EEG 2012 ausgestalten, Förderungsmöglichkeiten erweitern (Wärmenetze, Modernisierung von KWK-Anlagen), neu schaffen (Wärmespeicher, Nachrüstung konventioneller Wärmekraftwerke) und vereinfachen (für sog. sehr kleine KWK-Anlagen). Weitere Informationen finden Sie unter http://www.clearingstelle-eeg.de/kwkg2012/material.
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Clearingstelle EEG wieder ab dem 3. Januar 2012 erreichbar
Die Clearingstelle EEG macht ab dem 23. Dezember 2011 Jahresendurlaub. Ab dem 3. Januar 2012 sind wir gerne wieder für Sie da!
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Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit und wünschen Ihnen einen guten Ausklang des Jahres 2011 und einen guten Start in das Neue Jahr!
Für die Clearingstelle EEG
Dr. Sebastian Lovens
- Leiter der Clearingstelle EEG -
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Clearingstelle EEG
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http://www.clearingstelle-eeg.de
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