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EEG-Novelle: Erste Lesung - Hinweis zur Zahlung des SDL-Bonus und Votum zu Konversionsfläche veröffentlicht - Antworten zur Inbetriebnahme von PV-Anlagen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Clearingstelle EEG hat den Hinweis 2011/21 zur Zahlung des SDL-Bonus bei sog. Übergangsanlagen sowie das Votum 2011/16 zu einer Konversionsfläche aus wirtschaftlicher Nutzung veröffentlicht. Sie hat neue Informationen zur Novellierung des EEG 2012 und Antworten zur Inbetriebnahme von PV-Anlagen auf ihrer Internetseite für Sie bereitgestellt.

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EEG-Novelle: Gesetzentwurf liegt vor - heute erste Lesung

Der Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP vom 6. März 2012 zur Änderung des EEG 2012 steht seit gestern zur Verfügung. Heute findet die erste Lesung im Bundestag statt.

Unter http://www.clearingstelle-eeg.de/eeg2012/aenderung1 können Sie den Gesetzentwurf und tagesaktuell Informationen zur Novellierung des EEG 2012 abrufen.

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Hinweis 2011/21 (Zahlung des SDL-Bonus bei sog. Übergangsanlagen) veröffentlicht

Die Clearingstelle EEG hat das Hinweisverfahren 2011/21 am 23. Februar 2012 abgeschlossen und den Hinweis nun veröffentlicht. Dieser beantwortet die Frage, ob Betreiberinnen und Betreiber sogenannter Übergangsanlagen gem.
§ 8 Abs. 1 Satz 1 SDLWindV den SDL-Bonus auch rückwirkend für den Zeitraum zwischen der Inbetriebnahme der Windenergieanlage und der Nachweiserbringung gem. § 6 Abs. 1 SDLWindV beanspruchen können. Insbesondere behandelt der Hinweis die Frage, ob § 46 Nr. 3 EEG 2009 diesem Anspruch entgegensteht.

Sie können den Hinweis sowie weitere verfahrensrelevante Dokumente unter http://www.clearingstelle-eeg.de/hinwv/2011/21 abrufen.

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Votum 2011/16 zu Konversionsfläche aus wirtschaftlicher Nutzung veröffentlicht

Die Clearingstelle hat in dieser Woche ihr Votum 2011/16 vom 1. September 2011 mit Begründung veröffentlicht. Gegenstand des Verfahrens war die Frage, ob die im Bereich einer Aschedeponie und einer ehemaligen Brikettfabrik gelegene Vorhabensfläche, auf der die Anspruchstellerin einen Solarpark errichten will, als Konversionsfläche aus wirtschaftlicher Nutzung gemäß § 32 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 EEG 2009 zu qualifizieren ist.

Sie können das Votum nachlesen unter http://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2011/16.

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Antworten zur Inbetriebnahme von PV-Anlagen

Die Clearingstelle EEG erreichen derzeit sehr viele Anfragen zur Inbetriebnahme von PV-Anlagen. Wir weisen daher auf die folgenden Antworten auf häufig gestellte Fragen hin:

"Was ist eine 'kaufmännische', was ist eine 'technische' Inbetriebnahme?" - http://www.clearingstelle-eeg.de/beitrag/1665

"Wann ist eine PV-Anlage in Betrieb genommen?" - http://www.clearingstelle-eeg.de/beitrag/1666

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Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!

Für die Clearingstelle EEG

Dr. Sebastian Lovens
- Leiter der Clearingstelle EEG -
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Clearingstelle EEG
Charlottenstraße 65
10117 Berlin
Tel 030 2061416-0
Fax 030 2061416-79
http://www.clearingstelle-eeg.de

RELAW - Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH (Trägerin)
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Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen kann keine Haftung übernommen werden.