Sehr geehrte Damen und Herren,
die Anmeldung zum Fachgespräch zur 1. Novelle des EEG 2012 ist nunmehr möglich. Die Clearingstelle EEG hat weitere Informationen zum seit diesem Jahr angebotenen schiedsrichterlichen Verfahren sowie Hinweise auf Gesetzesänderungen veröffentlicht. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat den Entwurf einer Managementprämienverordnung vorgelegt.
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Fachgespräch zur 1. Novelle des EEG 2012
Die Clearingstelle EEG wird am 20. September 2012 in Berlin-Moabit ihr 12. Fachgespräch durchführen. Thema ist die 1. Änderung des EEG 2012 ("PV-Novelle"). Das vorläufige Programm und weitere Informationen zum Fachgespräch finden Sie unter http://www.clearingstelle-eeg.de/fachgespraeche/12.
Bitte melden Sie sich möglichst frühzeitig, jedoch spätestens bis zum 10. September 2012 unter dem o.g. Link an. Die Zahl der Teilnahmeplätze ist begrenzt!
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Weitere Informationen zum schiedsrichterlichen Verfahren veröffentlicht
Seit Beginn des Jahres kann die Clearingstelle EEG zur Klärung von Anwendungsfragen zum EEG im Einzelfall neben Einigungs- und Votumsverfahren auch schiedsrichterliche Verfahren im Sinne des 10. Buchs der ZPO durchführen (vgl. § 57 Abs. 3 Satz 3 EEG 2012). Im schiedsrichterlichen Verfahren beauftragen die Parteien die Clearingstelle EEG damit, eine für sie verbindliche Entscheidung zu treffen.
Ein schiedsrichterliches Verfahren ist insbesondere in Fällen geeignet, in denen zwischen Anlagen- und Netzbetreibern Tatsachen streitig sind, die einen Anspruch auf Vergütung oder Netzanschluss/Kapazitätserweiterung begründen können. Denn die Clearingstelle EEG hat in einem schiedsrichterlichen Verfahren die Möglichkeit der Beweiserhebung. Desweiteren ist das schiedsrichterliche Verfahren ideal, wenn es um die Anwendung von Hinweisen und Empfehlungen der Clearingstelle EEG auf den konkreten Einzelfall oder um einfache Rechtsfragen geht.
Bitte beachten Sie, dass auch bereits beantragte Votumsverfahren als schiedsrichterliche Verfahren geführt werden können, sofern dies von den Verfahrensbeteiligten einvernehmlich gewünscht wird.
Informationen zum schiedsrichterlichen Verfahren bei der Clearingstelle EEG können Sie unter http://www.clearingstelle-eeg.de/schiedsrv/info abrufen.
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Referentenentwurf: Managementprämienverordnung (MaPrV)
Das BMU hat am 20. Juli 2012 den Referentenentwurf der "Verordnung über die Höhe der Managementprämie für Strom aus Windenergie und solarer Strahlungsenergie (Managementprämienverordnung - MaPrV)" vorgelegt und die Verbändeanhörung eingeleitet. Diesen Entwurf sowie Informationen zum weiteren Verordnungsgang können Sie unter http://www.clearingstelle-eeg.de/maprv/entwurf abrufen.
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Weitere Gesetzesänderungen
Kürzlich wurden zudem folgende Verordnungen und Gesetze erlassen oder geändert; weitere Informationen dazu finden Sie unter den angebenenen Links:
- Systemstabilitätsverordnung - SysStabV: http://www.clearingstelle-eeg.de/sysstabv
- Mediationsgesetz - MediationsG: http://www.clearingstelle-eeg.de/mediationsg
- Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2012 - KWKG 2012: http://www.clearingstelle-eeg.de/kwkg2012
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Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Für die Clearingstelle EEG
Dr. Sebastian Lovens
- Leiter der Clearingstelle EEG -
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Clearingstelle EEG
Charlottenstraße 65
10117 Berlin
Tel 030 2061416-0
Fax 030 2061416-79
http://www.clearingstelle-eeg.de
RELAW - Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH (Trägerin)
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