Sehr geehrte Damen und Herren,
auf unserer Internetpräsenz haben wir für Sie ein Votum zum "Aufstellungsbeschluss" i.S.d. § 66 Abs. 18a Satz 1 Nr. 1 EEG 2012 bei Freiflächen-PV sowie ein weiteres Votum zur Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV veröffentlicht. Die Bundesnetzagentur hat eine aktualisierte Fassung ihres Leitfadens zum EEG-Einspeisemanagement veröffentlicht. Auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie können Sie die Stellungnahmen zum Referentenentwurf des EEG 2014 einsehen.
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Votum 2013/79 - Freiflächen-PV - "Aufstellungsbeschluss" i.S.d. § 66 Abs. 18a Satz 1 Nr. 1 EEG 2012
Die Clearingstelle EEG hat das Votum 2013/79 veröffentlicht. In dem Verfahren war zu klären, ob im konkreten Fall die Voraussetzungen der Übergangsregelung für PV-Freiflächenvorhaben in § 66 Abs. 18a EEG 2012 erfüllt waren, insbesondere ob vor dem 1. März 2012 ein "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans" gefasst worden war. Sie können das Votum abrufen unter https://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2013/79.
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Votum 2013/90 (Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XXIII)) veröffentlicht
Die Clearingstelle EEG hat das Votum 2013/90 vom 13. Februar 2014 veröffentlicht. In dem Verfahren wurde geklärt, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf verschiedenen Gebäuden auf demselben Grundstück angebracht wurden, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gem. § 19 Abs. 1 EEG 2009 gelten.
Sie können das Votum auf unserer Internetpräsenz unter https://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2013/90 abrufen.
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BNetzA: Leitfaden zum EEG-Einspeisemanagement (Version 2.0) veröffentlicht
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat eine aktualisierte Fassung ihres Leitfadens zum EEG-Einspeisemanagement (Version 2.0) veröffentlicht. Weitere Informationen dazu erhalten Sie unter https://www.clearingstelle-eeg.de/node/2250.
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Stellungnahmen zum Referentenentwurf des EEG 2014
Die Stellungnahmen der Länder und Verbände zu den Referentenentwürfen des EEG 2014 und der Anlagenregisterverordnung können Sie auf den Seiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie unter http://www.bmwi.de/DE/Themen/Energie/Erneuerbare-Energien/EEG-Reform/stellungnahmen.html abrufen.
Über den Stand des Gesetzgebungsverfahrens informieren wir Sie unter https://www.clearingstelle-eeg.de/eeg2014/urfassung/material.
Informationen zur EEG-Reform können Sie über das Bürgertelefon des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erhalten. Sie erreichen das Bürgertelefon von Montag bis Donnerstag von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr und am Freitag von 8:00 Uhr bis 15:00 Uhr unter 030-340 60 65 50.
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Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Für die Clearingstelle EEG
Dr. Sebastian Lovens, LL.M.
- Leiter der Clearingstelle EEG -
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Clearingstelle EEG
Charlottenstraße 65
10117 Berlin
Tel 030 2061416-0
Fax 030 2061416-79
http://www.clearingstelle-eeg.de
RELAW - Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien mbH
(Trägerin)
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