Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG hat in dieser Woche für Sie die nachfolgenden Meldungen zusammengestellt:
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STELLUNGNAHMEN IM EMPFEHLUNGSVERFAHREN 2016/12 VERÖFFENTLICHT
In dem Empfehlungsverfahren 2016/12 zu Anwendungsfragen zu Speichern im EEG 2014 hatten die bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und öffentlichen Stellen bis zum 22. Juni 2016 Gelegenheit, zu den Verfahrensfragen Stellung zu nehmen. Die innerhalb dieser Frist eingegangenen Stellungnahmen sind unter https://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2016/12 abrufbar. Die eingegangenen Stellungnahmen fließen nun in die Beratungen der Clearingstelle EEG ein.
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VOTUM ZUM EINSATZ MEHRERER GASARTEN IN EINEM BHKW UND KOMBINATIONSVERBOT GEMÄß § 27a ABS. 4 EEG 2012 VERÖFFENTLICHT
Die Clearingstelle EEG hat das Votum 2016/5 veröffentlicht. In dem Verfahren wurde geklärt, ob die Anlagenbetreiberin für den in ihrem BHKW erzeugten Strom gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf getrennte Vergütung für die jeweiligen Stromanteile aus Biogas gemäß § 27 EEG 2012, aus Gas aus der Bioabfallvergärung gemäß § 27a EEG 2012 sowie aus Deponiegas gemäß § 24 EEG 2012 hat.
Sie können das Votum unter https://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2016/5 nachlesen.
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VOTUM ZUM ANLAGENBEGRIFF BEI DEPONIEGASANLAGEN BESCHLOSSEN
Die Clearingstelle EEG hat ein Votum zum Anlagenbegriff und zur Inbetriebnahme bei einer Deponiegasanlage veröffentlicht. In dem Verfahren war zu klären, ob der im Jahr 2011 erfolgte komplette Austausch eines Deponiegas-BHKW als Inbetriebnahme einer neuen Anlage zu bewerten ist und demzufolge für den Strom ein Vergütungsanspruch gemäß § 24 EEG 2009 besteht.
Sie können das Votum unter https://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2016/9 herunterladen.
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BUNDESTAG BERÄT ÜBER EEG 2016
Am 8. Juli 2016 wird der Bundestag in zweiter und dritter Lesung über den aktuellen Gesetzesentwurf zum EEG 2016 beraten.
Den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens können Sie unter https://www.clearingstelle-eeg.de/eeg2016/urfassung/material nachlesen.
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MESSSTELLENBETRIEBSGESETZ IM BUNDESTAG VERABSCHIEDET
Der Bundestag hat am 23. Juni 2016 in zweiter und dritter Lesung das Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) verabschiedet. Die Plenarberatung des Bundesrates im zweiten Durchgang steht noch aus und findet voraussichtlich am 8. Juli 2016 statt.
Weitere Informationen zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens beim MsbG finden Sie unter https://www.clearingstelle-eeg.de/msbg/entwurf.
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BUNDESTAG BESCHLIESST STROMMARKTGESETZ
Am 23. Juni 2016 hat der Bundestag im Rahmen der zweiten und dritten Beratung das Strommarktgesetz verabschiedet. Das Gesetz bedarf keiner Zustimmung des Bundesrates.
Den aktuellen Stand zum Gesetzgebungsverfahren können Sie unter https://www.clearingstelle-eeg.de/strommarktg/entwurf nachlesen.
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Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Für die Clearingstelle EEG
Dr. Sebastian Lovens
- Leiter der Clearingstelle EEG -
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Rundbrief der Clearingstelle EEG
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