Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG|KWKG hat für Sie die nachfolgenden Meldungen zusammengestellt:
MARKTANALYSE DES BSI: VORERST KEIN VERPFLICHTENDER EINBAU INTELLIGENTER MESSSYSTEME BEI ERZEUGUNGSANLAGEN
In seiner am 31. Januar 2020 veröffentlichten, aktualisierten Version der Marktanalyse erklärt das BSI den vorerst nicht verpflichtenden Einbau intelligenter Messsysteme (iMSys) bei Erzeugungsanlagen nach dem EEG und KWKG.
Weitere Informationen zu den Hintergründen finden Sie unter https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/politisches-programm/5302.
REGIERUNGSENTWURF DES KOHLEAUSSTIEGSGESETZES
Das Bundeskabinett hat am 29. Januar 2020 das Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze ("Kohleausstiegsgesetz") beschlossen.
Damit soll ein schrittweiser Ausstieg aus der Stein- und Braunkohleverstromung und eine Reduzierung von Kohlekraftwerksleistung auf null bis zum Jahr 2038 erfolgen.
Weitere Regelungen betreffen die Löschung freiwerdender CO2-Zertifikate, Kompensation für Stromverbraucher im Fall eines Strompreisanstiegs durch den Kohleausstieg, Zahlung eines Anpassungsgeldes an ältere Beschäftigte im Kohlesektor, um ihnen den Übergang in den Ruhestand zu erleichtern und die Verlängerung und Weiterentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, um die Umrüstung von Kohle auf flexible und klimafreundliche Stromerzeugung zu fördern.
Weitere Informationen und Dokumente finden Sie unter: https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/gesetz/5296.
Weitergabe erwünscht! Die einzelnen Abschnitte dieses Rundbriefs können Sie gerne unverändert in eigene Veröffentlichungen übernehmen. Einer vorherigen Zustimmung der Clearingstelle EEG|KWKG bedarf es hierzu nicht.
Besuchen Sie unsere Datenbank auf https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de. Hier finden Sie neben den Arbeitsergebnissen der Clearingstelle EEG|KWKG vielfältige Informationen zum Recht der erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung, zahlreiche Antworten auf häufige Fragen, Gerichtsurteile, Literaturfundstellen und vieles mehr.
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Ihre Clearingstelle EEG|KWKG