Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG|KWKG hat für Sie die nachfolgenden Meldungen zusammengestellt:
RUNDER TISCH ZUR FLEXIBILISIERUNG VON BIOGASANLAGEN
Der von der Clearingstelle EEG|KWKG moderierte Runde Tisch zu Anwendungsfragen von
§ 50a Absatz 1 Satz 2 EEG 2021 kam am 28. April 2021 zu seinem Auftakttreffen zusammen. Die konstruktive und lösungsorientierte Diskussion wird gegenwärtig von der Clearingstelle ausgewertet und ein Abschlussdokument mit konkreten Handlungsempfehlungen vorbereitet.
Am kommenden Donnerstag, den 6. Mai 2021, findet die abschließende Sitzung des Runden Tisches statt. Sobald die Ergebnisse des Runden Tisches auf der Internetseite der Clearingstelle veröffentlicht worden sind, informieren wir Sie hierüber mit einem weiteren Rundbrief.
BEIHILFERECHTLICHE GENEHMIGUNG DER EU-KOMMISSION FÜR DAS
EEG 2021
Die Europäische Kommission hat am Donnerstag, den 29. April 2021, das EEG 2021 beihilferechtlich genehmigt. Die Genehmigung umfasst die wesentlichen Teile des EEG 2021. Damit findet das am
1. Januar 2021 in Kraft getretene Gesetz nun Anwendung.
Die Europäische Kommission kündigte jedoch bereits vertieften Prüfbedarf für vereinzelte Regelungen wie der Südquote an. Auch solche Regelungen, die erst der Gesetzgeber durch eine Verordnung konkretisiert, sollen in einem separaten Genehmigungsverfahren geprüft werden.
Weitere Informationen zur beihilferechtlichen Genehmigung des EEG 2021 finden Sie unter https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/sonstiges/5979.
Weitergabe erwünscht! Die einzelnen Abschnitte dieses Rundbriefs können Sie gerne unverändert in eigene Veröffentlichungen übernehmen. Einer vorherigen Zustimmung der Clearingstelle EEG|KWKG bedarf es hierzu nicht.
Besuchen Sie unsere Datenbank auf https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de. Hier finden Sie neben den Arbeitsergebnissen der Clearingstelle EEG|KWKG vielfältige Informationen zum Recht der erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung, zahlreiche Antworten auf häufige Fragen, Gerichtsurteile, Literaturfundstellen und vieles mehr.
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Ihre Clearingstelle EEG|KWKG