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Votum zur Flexibilitätsprämie - Netzanschlussfragen veröffentlicht | Stellungnahme zur Ertüchtigung einer Wasserkraftanlage | Änderung der Mess- und Eichverordnung (MessEV)

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Clearingstelle EEG|KWKG hat für Sie die nachfolgenden Meldungen zusammengestellt:

VOTUM ZUR FLEXIBILITÄTSPRÄMIE - NETZANSCHLUSSFRAGEN VERÖFFENTLICHT

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob (und seit wann) für die Biogasanlage der Anlagenbetreiberin ein Anspruch auf die Flexibilitätsprämie besteht, auch wenn nicht jederzeit mit der vollen installierten Leistung in das Netz für die allgemeine Versorgung eingespeist werden konnte.

Das Votum können Sie unter https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/votv/2021/8-IV herunterladen.

STELLUNGNAHME ZUR ERTÜCHTIGUNG EINER WASSERKRAFTANLAGE

Auf Ersuchen des Landgerichts Hildesheim hat die Clearingstelle eine Stellungnahme u. a. zu den Fragen abgegeben,

  • ob das Ersetzen 60 Jahre alter Generatoren eine Ertüchtigungsmaßnahme i.S.d. § 40 Abs. 2 EEG 2017 darstellte,
  • eine Erhöhung des Leistungsvermögens bereits dadurch erfolgte, dass die neuen Generatoren eine höhere installierte Leistung aufwiesen oder ob das tatsächliche Leistungsvermögen der Anlage um mindestens 9,99 % erhöht werden musste und
  • ob im zugrundeliegenden Fall eine Ertüchtigung gemäß § 40 Abs. 2 EEG 2017 vorlag.

Weitere Informationen sowie die Stellungnahme können Sie unter
 https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/stellungnv/2021/5-V/Stn herunterladen.

ÄNDERUNG DER MESS- UND EICHVERORDNUNG (MESSEV)

Die dritte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung wurde am 2. November 2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am 3. November 2021 in Kraft. 

Weitere Informationen erhalten Sie unter https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/gesetz/6036.


Weitergabe erwünscht! Die einzelnen Abschnitte dieses Rundbriefs können Sie gerne unverändert in eigene Veröffentlichungen übernehmen. Einer vorherigen Zustimmung der Clearingstelle EEG|KWKG bedarf es hierzu nicht.

Besuchen Sie unsere Datenbank auf https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de. Hier finden Sie neben den Arbeitsergebnissen der Clearingstelle EEG|KWKG vielfältige Informationen zum Recht der erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung, zahlreiche Antworten auf häufige Fragen, Gerichtsurteile, Literaturfundstellen und vieles mehr.

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!

Ihre Clearingstelle EEG|KWKG