Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG|KWKG hat für Sie die nachfolgende Meldung zusammengestellt:
GESETZESPAKETE ZUM AUSBAU DER ERNEUERBAREN ENERGIEN IM BUNDESGESETZBLATT VERKÜNDET
Heute wurden
- das Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor,
- das Zweite Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften
- sowie das Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land im Bundesgesetzblatt verkündet.
Durch die Gesetzespakete werden u.a. das EEG, das KWKG sowie das EnWG geändert. Die Änderungen am EEG 2021 treten morgen am Tag nach der Verkündung in Kraft. Am 1. Januar 2023 tritt das EEG 2023 in Kraft.
Die Gesetze sowie sämtliche Gesetzgebungsmaterialien können Sie unter folgenden Links abrufen:
- Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen
- Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetz und anderer Vorschriften
- Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land
Sobald die aktualisierten Arbeitsausgaben der Clearingstelle vorliegen, informieren wir Sie mit einem elektronischen Rundbrief.
STELLUNGNAHMEFRIST DER LAUFENDEN VORAB-KONSULTATION 2022/22-VIII - „KOSTENTRAGUNG BEIM NETZANSCHLUSS VON EEG-ANLAGEN“ VERLÄNGERT
Auf Antrag einer oder mehrerer registrierter öffentlicher Stellen und akkreditierter Interessengruppen wurde die Stellungnahmefrist bis zum 25. August 2022 gemäß § 8 Abs. 5 VerfO verlängert.
Den Konsultations- sowie den Verlängerungsbeschluss können Sie unter
https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de/empfv/2022/22-VIIIn herunterladen.
Weitergabe erwünscht! Die einzelnen Abschnitte dieses Rundbriefs können Sie gerne unverändert in eigene Veröffentlichungen übernehmen. Einer vorherigen Zustimmung der Clearingstelle EEG|KWKG bedarf es hierzu nicht.
Die Clearingstelle EEG|KWKG wird im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz als neutrale Einrichtung zur Klärung von Streitigkeiten und Anwendungsfragen des EEG und des KWKG betrieben.
Besuchen Sie unsere Datenbank auf https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de. Hier finden Sie neben den Arbeitsergebnissen der Clearingstelle EEG|KWKG vielfältige Informationen zum Recht der erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung, zahlreiche Antworten auf häufige Fragen, Gerichtsurteile, Literaturfundstellen und vieles mehr.
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Ihre Clearingstelle EEG|KWKG