Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG|KWKG hat für Sie die nachfolgenden Meldungen zusammengestellt:
VOTUM ZUR EIGENSCHAFT DES ANLAGENBETREIBERS BEI VERKAUF EINZELNER SOLARMODULE
In dem Votumsverfahren 2020/54-I hatte die Clearingstelle zur klären, ob die Anspruchstellerin weiterhin Anlagenbetreiberin der zunächst von ihr errichteten Solarmodule war und somit Anspruchsinhaberin der Vergütungszahlung nach dem EEG. Oder, ob die Käufer der Solarmodule aufgrund der Veräußerung Anlagenbetreiber sind.
Das Votum der Clearingstelle EEG|KWKG können Sie hier herunterladen:
Votum 2020/54-I – Eigenschaft des Anlagenbetreibers bei Verkauf einzelner Solarmodule.
GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES ENERGIESICHERUNGSGESETZES UND ANDERER ENERGIEWIRTSCHAFTLICHER VORSCHRIFTEN IM BUNDESGESETZBLATT VERKÜNDET
Heute wurde das Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet.
Durch das Gesetzespaket werden unter anderem das EnSiG, das WindSeeG, das EnWG sowie das EEG geändert. Die Änderungen zum EEG treten am 13. Oktober 2022 und am 1. Januar 2023 in Kraft.
Das Gesetz sowie sämtliche Gesetzgebungsmaterialien können Sie unter folgendem Link abrufen:
Gesetz zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes und anderer energiewirtschaftlicher Vorschriften.
Sobald die aktualisierten Arbeitsausgaben der Clearingstelle vorliegen, informieren wir Sie in einem weiteren elektronischen Rundbrief.
Weitergabe erwünscht! Die einzelnen Abschnitte dieses Rundbriefs können Sie gerne unverändert in eigene Veröffentlichungen übernehmen. Einer vorherigen Zustimmung der Clearingstelle EEG|KWKG bedarf es hierzu nicht.
Besuchen Sie unsere Datenbank auf https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de. Hier finden Sie neben den Arbeitsergebnissen der Clearingstelle EEG|KWKG vielfältige Informationen zum Recht der erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung, zahlreiche Antworten auf häufige Fragen, Gerichtsurteile, Literaturfundstellen und vieles mehr.
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Ihre Clearingstelle EEG|KWKG