Sehr geehrte Damen und Herren,
die Clearingstelle EEG|KWKG hat für Sie die nachfolgenden Meldungen zusammengestellt:
GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES EWPBG UND DES STROMPBG SOWIE ZUR ÄNDERUNG WEITERER ENERGIEWIRTSCHAFTLICHER, UMWELTRECHTLICHER UND SOZIALRECHTLICHER GESETZE VERÖFFENTLICHT
Das Gesetz zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher, umweltrechtlicher und sozialrechtlicher Gesetze vom 26. Juli 2023 ändert u. a. das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Das Gesetz wurde am 2. August 2023 verkündet und tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
Zu dem Gesetz sowie den Gesetzgebungsmaterialien gelangen Sie hier:
Gesetz zur Änderung des EWPBG und des StromPBG sowie weiterer Gesetze.
Gesetzgebungsmaterialien des Gesetzes zur Änderung des EWPBG und des StromPBG sowie weiterer Gesetze.
AKTUALISIERTE ARBEITSAUSGABE DER CLEARINGSTELLE ZUM EEG VERFÜGBAR
Das Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 3. Juli 2023 sowie das Gesetz zur Änderung des EWPBG und des StromPBG sowie weiterer Gesetze vom 26. Juli 2023 ändern u. a. das Erneuerbare-Energien-Gesetz. Die Änderungen traten zum 7. Juli 2023 bzw. treten am 3. August 2023 in Kraft.
Die aktualisierte Arbeitsausgabe der Clearingstelle zum EEG finden Sie hier:
EEG 2023 - Arbeitsausgabe der Clearingstelle EEG|KWKG.
Zum Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften gelangen Sie hier:
BauLPDigG - Gesetz zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren.
Weitergabe erwünscht! Die einzelnen Abschnitte dieses Rundbriefs können Sie gerne unverändert in eigene Veröffentlichungen übernehmen. Einer vorherigen Zustimmung der Clearingstelle EEG|KWKG bedarf es hierzu nicht.
Besuchen Sie unsere Datenbank auf https://www.clearingstelle-eeg-kwkg.de. Hier finden Sie neben den Arbeitsergebnissen der Clearingstelle EEG|KWKG vielfältige Informationen zum Recht der erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung, zahlreiche Antworten auf häufige Fragen, Gerichtsurteile, Literaturfundstellen und vieles mehr.
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!
Ihre Clearingstelle EEG|KWKG